Aufregung in Berlin

Alarm im Bundestag beim Besuch von Wolodymyr Selenskyj

Eine Störung des Internets wirft beim Besuch des ukrainischen Präsidenten das Protokoll durcheinander.

Author - Sebastian Karkos
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Polizei steht vor dem Bundestag während der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zu Gast ist.
Polizei steht vor dem Bundestag während der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zu Gast ist.Ralf Hirschberger/AFP

Im Rahmen seiner Berlin-Visite hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Montag den Bundestag besucht. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) empfing den Gast aus Kiew am Nachmittag zu einem Gespräch im Reichstagsgebäude, bei dem es nach Angaben ihres Büros unter anderem um das Thema von Neuwahlen in der Ukraine gehen solle.

Und: Der Bundestag hatte mit einem Ausfall des Internets zu kämpfen. Auch Mails ließens sich nicht mehr verschicken. Die Ursache? Unklar, wie ein Sprecher mitteilte. Es sei auch offen, ob es einen Zusammenhang mit dem Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj bei Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) am Nachmittag gebe.

Ursachenforschung der Probleme im Bundestag läuft

Die zuständigen Stellen seien dabei, die Ursache zu ermitteln und das Problem zu lösen, hieß es. Auch das Bundesamt für die Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) ist demnach eingeschaltet. Die IT-Systeme wurden zunächst herunter- und am späteren Nachmittag wieder hochgefahren.

Der Bundestag war im Mai 2015 Opfer eines Hackerangriffs geworden. Computer in zahlreichen Abgeordnetenbüros wurden mit Spionagesoftware infiziert, darunter auch Rechner im Büro der damaligen Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Der Angriff hatte zur Folge, dass das IT-System des Parlaments generalüberholt werden musste.

Fünf Jahre später machte Merkel Russland schwere Vorwürfe und drohte mit Konsequenzen. Mit Blick auf Ermittlungsergebnisse des Generalbundesanwalts sprach sie von „harten Evidenzen“ für eine russische Beteiligung.