Grünheide: Umweltverbände scheitern mit Klage gegen Tesla
Eilanträge der Umweltschützer wurden vom Oberverwaltungsgericht abgewiesen.
Die Umweltverbände Nabu und Grüne Liga sind mit einer Klage gegen die vorzeitige Zulassung von Anlagentests im Tesla-Werk im brandenburgischen Grünheide gescheitert. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg wies nach Angaben vom Mittwoch einen Eilantrag der Verbände ab und bestätigte einen Beschluss des Verwaltungsgerichts.
Gegenstand des Verfahrens war die vom Brandenburger Landesamt für Umwelt erteilte Zulassung vorzeitiger Tests. Die Zulassung erlaubt dem US-Elektroautobauer schon vor Erteilung einer Gesamtgenehmigung bereits installierte Anlagen und Aggregate der Bereiche Gießerei, Lackiererei und Karosseriebau zu erproben. Zusätzlich dürfen Tanks zu Spül- und Testzwecken eingebaut und genutzt werden.
Einen hiergegen gerichteten Eilantrag der Umweltverbände lehnte zunächst das Verwaltungsgericht in Frankfurt an der Oder ab. Die dagegen gerichtete Beschwerde beim OVG konnte nach Auffassung des Gerichts schon deshalb keinen Erfolg haben, weil der Eilantrag der Verbände „unzulässig“ war.