Drama in Seoul: Das südkoreanische Parlament hat mit überwältigender Mehrheit für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Yoon Suk Yeol gestimmt. 204 der 300 Abgeordneten stimmten dem Antrag der Opposition zu und leiteten damit eine der größten politischen Krisen in der jüngeren Geschichte des Landes ein. Hintergrund ist die kontroverse Ausrufung des Kriegsrechts durch Yoon, die sowohl das Parlament als auch große Teile der Bevölkerung schockierte.
Kriegsrecht als Auslöser
Die politische Eskalation begann, als Yoon vergangene Woche überraschend das Kriegsrecht verhängte. Auslöser war ein erbitterter Haushaltsstreit zwischen seiner Regierung und der oppositionellen Mehrheit im Parlament. Die Maßnahme stieß auf scharfe Kritik, da sie als unverhältnismäßig und als Angriff auf die Demokratie Südkoreas gesehen wurde. Nur wenige Stunden später hob Yoon das Kriegsrecht wieder auf, nachdem das Parlament mit einem dramatischen Veto reagierte.
In einer kurzfristig anberaumten Fernsehansprache verteidigte Yoon sein Vorgehen. Er erklärte, die Maßnahme sei zum „Schutz der Nation“ notwendig gewesen. Gleichzeitig attackierte er seine politischen Gegner scharf und bezeichnete sie als „staatsfeindliche Kräfte“, die die verfassungsmäßige Ordnung des Landes destabilisieren würden.
Übergangsregierung und ungewisse Zukunft
Mit der Entscheidung des Parlaments übernimmt vorerst Ministerpräsident Han Duck Soo die Amtsgeschäfte des Präsidenten. Nun liegt es am Verfassungsgericht, das Amtsenthebungsverfahren zu prüfen. Sollte das Gericht die Entscheidung des Parlaments bestätigen, wäre Yoon endgültig seines Amtes enthoben. Der Prozess könnte jedoch Wochen bis Monate dauern und die politische Unsicherheit im Land verlängern.
Die politische Spaltung des Landes
Yonhap News berichtet, dass die Entscheidung des Parlaments die ohnehin tiefen politischen Gräben in Südkorea noch weiter vertieft hat. Während die Opposition Yoon der Verfassungswidrigkeit und des Machtmissbrauchs bezichtigt, stehen die Unterstützer des Präsidenten hinter seiner harten Linie. Sie sehen ihn als Kämpfer gegen eine „feindselige“ Opposition, die seiner Regierung seit Amtsantritt Steine in den Weg lege.
Bereits im Vorfeld war die Präsidentschaft von Yoon von zahlreichen Kontroversen geprägt. Kritiker werfen ihm vor, autoritär zu regieren und wichtige Reformen zu blockieren. Sein überraschender Schritt, das Kriegsrecht auszurufen, könnte jedoch das Fass zum Überlaufen gebracht haben.
Internationale Beobachtung
Südkorea, eine der stabilsten Demokratien Asiens, steht nun vor einem Wendepunkt. Internationale Beobachter sehen die Krise mit Besorgnis. Südkorea spielt nicht nur geopolitisch eine entscheidende Rolle in der Region, sondern ist auch ein wichtiger Partner der westlichen Staaten, insbesondere im Konflikt mit Nordkorea.
Die kommenden Wochen werden entscheidend sein. Sollte das Verfassungsgericht die Amtsenthebung bestätigen, könnte Südkorea Neuwahlen ins Auge sehen – eine seltene, aber historisch bedeutende Entwicklung in der politischen Landschaft des Landes. Bis dahin bleibt die Situation angespannt, während die Welt auf Seoul blickt. ■