Die PCK-Raffinerie Schwedt wird bislang nur aus Russland mit Öl versorgt und gehört mehrheitlich dem russischen Konzern Rosneft dpa/Patrick Pleul

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat die Hoffnung, dass es in absehbarer Zeit zu einem wirksamen Erdöl-Embargo der EU gegen Russland kommt, also den Stopp von Importen. Gleichzeitig wies er auf Anstrengungen der EU-Kommission und der USA hin, einen Ölpreis-Deckel zu vereinbaren.

Habeck sprach im ZDF von einer Art Käufer-Kartell: Der „Idee, dass man sich abspricht und sagt, wir zahlen hier nicht mehr jeden Preis.“ Hintergrund der Überlegungen ist, dass der Absatz russischen Öls zwar zurückgegangen ist, gleichzeitig wegen der hohen Preise mehr Geld in die Ukraine-Kriegskasse des russischen Präsidenten Wladimir Putin fließt.

Widerstand aus Ungarn und Brandenburg gegen Öl-Embargo

Ob sich der Optimismus des Wirtschaftsministers bewahrheitet, muss sich noch weisen: Ungarn mit Ministerpräsident Viktor Orban, der mit Moskau liebäugelt, ist gegen ein Ölembargo und will seinen Widerstand höchstens gegen viel Geld als Kompensation aufgeben. Auch ein Käufer-Kartell kann nur Wirkung entfalten, wenn viele Staaten mitmachen.

Aus Berlin und Brandenburg gibt es Widerstand gegen ein Öl-Embargo. Unternehmensverband Berlin-Brandenburg und die Unternehmervereinigung Uckermark werfen Habeck vor, die Probleme zu bagatellisieren. Ostdeutschland wäre besonders betroffen, weil die Raffinerien in Leuna (Sachsen-Anhalt) und Schwedt (Brandenburg) mit russischem Öl versorgt werden. Es sei zweifelhaft,  dass Habeck ausreichende alternative Quellen insbesondere für Schwedt findet.