Der Besitzer der Onlineplattform X, Elon Musk, hat einen Medienbericht zurückgewiesen, demzufolge er einen Rückzug des Kurzbotschaftendienstes aus der EU erwägt. Es handle sich um einen weiteren „völlig falschen“ Bericht des Onlinemediums „Business Insider“, schrieb Musk am Donnerstag auf X.
Der „Business Insider“ hatte zuvor unter Berufung auf eine anonyme Quelle berichtet, Musk sei verärgert über das neue EU-Gesetz für digitale Dienste (Digital Services Act - DSA). Große Internetkonzerne müssen unter dem Ende August in Kraft getretenen DSA in der EU unter anderem gegen Falschinformationen vorgehen und gemeldete Beiträge schneller löschen.
Formelles Verfahren der EU-Kommission gegen X (vormals Twitter)
Wegen der massenhaften Verbreitung von Falschinformationen nach dem Großangriff der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas auf Israel hatte die EU-Kommission X vergangene Woche eine sogenannte Informationsanfrage auf der Grundlage des DSA übermittelt. Damit wurde - anders als bei bisherigen Verwarnungen - ein formelles Verfahren gegen X (vormals Twitter) eingeleitet.
Laut „Business Insider“ soll Musk in den vergangenen Wochen zunehmend frustriert darüber gewesen sein, sich an die neuen EU-Regeln halten zu müssen. Er habe deswegen erwogen, den Zugang zu X für Internetnutzer in der Europäischen Union zu sperren. Das wäre vergleichbar zum neuen Kurzbotschaftendienst des Facebook-Mutterkonzerns Meta, Threads, der in der EU nicht verfügbar ist.