Der Deutsche Bauernverband (DBV) hat im Streit um die Steuerbefreiung für Agrardiesel Einigungswillen signalisiert und besteht offenbar nicht mehr auf den vollen Erhalt der Subventionen.
„Wir sind kompromissbereit, wenn es im Gegenzug zu Mehrbelastungen beim Kraftstoff an anderer Stelle zu realen Entlastungen kommt“, sagte DBV-Generalsekretär Bernhard Krüsken der Welt am Sonntag. „Wir wollen unseren Mitgliedern nicht vorspielen, dass wer am lautesten schreit, am besten Gehör findet.“ Im Deutschen Bauernverband sind nach eigenen Angaben rund 90 Prozent der Landwirte Deutschlands organisiert.
Die Unionsfraktion im Bundestag forderte von der Bundesregierung vor der Agrarministerkonferenz kommende Woche eine rasche Einigung in Sachen Agrardiesel. „Es ist ratsam, den Landwirten jetzt entgegenzukommen – nicht nur aus inhaltlichen Gründen, sondern auch, um jeglichen Radikalisierungstendenzen von Einzelnen, die nicht für die breite Masse der friedlich protestierenden Bauernschaft stehen, die Grundlage zu entziehen“, sagte der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Steffen Bilger. Jeder mögliche Kompromiss müsse mit den Landwirten besprochen werden, sonst werde er sein Ziel verfehlen, sagte er.