Nackt eingesperrt, keine Decke, keine Matratze, kein Klopapier, wochenlang in der Isolationszelle: Gegen eines der größten Gefängnisse in Bayern richten sich schwere Vorwürfe. Beamte der Justizvollzugsanstalt (JVA) Augsburg-Gablingen sollen Häftlinge misshandelt haben.
Die Vorwürfe kamen zunächst von einer Anwältin. Zwei ihrer Mandanten seien in sogenannten „Besonders gesicherten Hafträumen“ eingesperrt worden, dort seien sie „nackt und in Einzelhaft“ gewesen, wie die Anwältin dem Bayrischen Rundfunk sagte. Sie hätten nicht mal die üblichen Papierunterhosen bekommen, es wäre keine Matratze auf dem Betonboden gewesen, das Licht sei 24 Stunden an gewesen. „Ein Loch im Boden, wo er seine Geschäfte verrichten muss“, berichtet die Verteidigerin über die Erfahrung eines ihrer Mandanten. Einer der beiden Männer hätte in der heißen Zelle nur ein Glas Wasser am Tag bekommen. Die Juristin sprach von Folter.
„Zu 80 Prozent hatten die Häftlinge keine Matratze“
Eine ehemalige Gefängnisärztin bestätigt die Aussagen der Anwältin, berichtete dem Sender über die Zustände in den besonders gesicherten Hafträumen. „Zu 80 Prozent hatten die Häftlinge keine Matratze und waren komplett nackt“, sagte sie dem Bayrischen Rundfunk. Manchmal seien Gefangene über drei Wochen in eine Isolationszelle gesperrt worden, anstatt wie üblich drei Tage. Auch Waschen hätten sich die Männer nicht können.
„Klopapier habe ich nie in den Räumen gesehen“, berichtet die Ärztin. Häftlinge hätten durch das Liegen auf dem Betonboden Blutergüsse bekommen. Die Ärztin hatte nach eigener Aussage die sogenannte Folterkommission informiert, aber die Zustände seien von der JVA vertuscht worden.
Schlafen auf dem Betonboden und kein Klopapier
Inzwischen ermittelt die Staatsanwaltschaft Augsburg in dem Fall. Dabei geht es um den Anfangsverdacht der Körperverletzung im Amt. Um die Unterbringung einzelner Gefangener, in dem besonders gesicherten Haftraum, ohne dass besondere Voraussetzungen für diese Maßnahme vorlagen. Zudem geht die Anklagebehörde Vorwürfen nach, wonach es zu tätlichen Übergriffen einzelner Beschäftigter auf Gefangene gekommen sein soll.
„Die Vorwürfe müssen rückhaltlos aufgeklärt werden“, sagte Justizminister Georg Eisenreich (CSU). „Sollte es zu Straftaten durch Bedienstete gekommen sein, werden diese strafrechtlich konsequent verfolgt und auch dienstrechtlich konsequent geahndet.“ Straftaten im Justizdienst seien inakzeptabel. Der Justizminister betonte aber auch, dass bis zum rechtskräftigen Abschluss der Verfahren die Unschuldsvermutung gilt.
Räume des Gefängnisses von Polizei durchsucht
Nach Angaben der Staatsanwaltschaft Augsburg wurden in dem Zusammenhang am Donnerstag Räume des Gefängnisses von Polizei und Staatsanwaltschaft durchsucht. Weitere Einzelheiten nannte die Ermittlungsbehörde am Wochenende nicht. So ist unbekannt, gegen wie viele JVA-Mitarbeiter sich die Vorwürfe richten. Nicht bestätigt ist auch, ob auch eine mögliche Beteiligung von Vorgesetzten überprüft wird.
In der JVA Gablingen sind viele Untersuchungshäftlinge untergebracht, ein prominenter Insasse war nach seiner Inhaftierung 2020 der frühere Wirecard-Chef Markus Braun. Der Manager sitzt nach wie vor in U-Haft, allerdings mittlerweile seit fast zwei Jahren in München. ■