Die Bundeswehr hat Personalprobleme und sucht dringend Soldaten. Muss jetzt eine neue Wehrpflicht her? Und wenn ja, gilt der dann auch für Frauen. Der zuständige Minister hat seine Pläne vorgestellt.
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will mit einem neuen Wehrdienstmodell die Reihen der Truppe wieder auffüllen und die Personalstärke der deutschen Armee deutlich ausbauen: Im Verteidigungsausschuss des Bundestags erläuterte er am Mittwochmorgen schon mal seine Pläne. Hauptpunkt dabei – ein sechsmonatiger Grundwehrdienst!
Wer nach diesen sechs Monaten immer noch Lust auf Kriegsspiele hat, kann seinen Dienst freiwillig verlängern. Der Minister plant demnach eine Erfassung der Wehrfähigen, den Versand von Musterungsfragebogen an alle jungen Männer und Frauen eines Jahrgangs sowie die Verpflichtung, auf Aufforderung eine Musterung vornehmen zu lassen.
Bei den Plänen gehe es „ausschließlich um die Aufwuchsfähigkeit und die Stärkung der Reserve für die Gesamtverteidigung“, zitierte ein Sitzungsteilnehmer den Minister gegenüber AFP. Langfristiges Ziel sei eine Personalstärke der Bundeswehr von 460.000 Soldaten – 203.000 im stehenden Heer, der Rest in der Reserve.
Für dieses Ziel seien „weitere 200.000 Reservisten zu generieren“, wurde der Minister aus dem Ausschuss zitiert. Aktuell verfügt die Bundeswehr über rund 181.0000 aktive Soldaten.
Wehrpflicht auch für Frauen?
Für rege Debatten sorgte im Verteidigungsausschuss nach AFP-Informationen die Frage, ob eine Pflicht auch für Frauen gelten müsse. Die Koalitionspartei FDP sprach sich dafür aus, die Geschlechter in dieser Frage gleichzubehandeln. Sollten eine Wehrpflicht oder ein Wehrdienst kommen, müsste dies aus Sicht der FDP „für alle Geschlechter gelten – anders wäre eine Gerechtigkeit da nicht herzustellen“, verlautete aus der FDP-Fraktion gegenüber AFP. Ähnlich argumentierten Unionspolitiker.
Für eine Einbeziehung von Frauen müsste allerdings das Grundgesetz geändert werden. Grundgesetz-Artikel 12a ermöglicht einen verpflichtenden Dienst in den Streitkräften, im Bundesgrenzschutz oder in einem Zivilschutzverband bislang ausdrücklich nur für Männer.