Die EU macht Nägel mit Köpfen: Die Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau können am kommenden Dienstag wie geplant beginnen.
Der EU-Ministerrat formalisierte am Freitag eine Einigung über die sogenannten Verhandlungsrahmen, wie die belgische EU-Ratspräsidentschaft mitteilt. Mit ihnen werden die Leitlinien und Grundsätze für die Beitrittsgespräche festgelegt.
Wo finden die Verhandlungen statt?
Ausgerichtet werden soll die erste Verhandlungsrunde am Dienstag in Luxemburg am Rande eines EU-Ministertreffens. Zuvor war eine Analyse der EU-Kommission positiv ausgefallen. Sie war zu dem Ergebnis gekommen, dass die Ukraine und Moldau alle Voraussetzungen für den Beginn von EU-Beitrittsverhandlungen erfüllt haben.
Was waren die Bedingungen der EU?
Dazu gehörten unter anderem Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung, für einen besseren Schutz von nationalen Minderheiten und zur Einschränkung des politischen Einflusses von Oligarchen. Der Beginn von Beitrittsgesprächen mit der von Russland angegriffenen Ukraine und deren kleinem Nachbarstaat Moldau ist bereits bei einem EU-Gipfel im Dezember grundsätzlich beschlossen worden. Gleichzeitig wurde aber vereinbart, dass vor dem Verhandlungsstart alle Reformauflagen erfüllt sein müssen.
Was erwarten die Menschen in der Ukraine von den EU-Beitrittsverhandlungen?
Für die Menschen in der Ukraine gilt die Eröffnung von EU-Beitrittsverhandlungen vor allem als wichtiges Zeichen dafür, dass es sich lohnt, den Abwehrkampf gegen Russland weiter fortzusetzen.
