Die Rentendebatte spaltet ganz Deutschland und wie keine andere steht jetzt Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) in der Kritik. Soll sie sich für ihre Aussagen auf dem Kongress der Jusos entschuldigen? Soll sie sogar zurücktreten?
Wer das am Donnerstagabend bei Maybrit Illner in ihrer ZDF-Talksendung von der Arbeits- und Sozialministerin erwartet hatte, wurde enttäuscht. Bärbel Bas wurde von Illner regelrecht gegrillt und mit ihren Aussagen konfrontiert. Bas war auf dem Arbeitgebertag vergangene Woche mitten in ihrer Rede von vielen im Publikum ausgelacht worden, weil sie am Rednerpult versprach, dass das neue Rentenpaket die Beitragszahler nicht weiter belasten würde.
Ein paar Tage später hatte sie den Juso-Kongress zum Anlass genommen, genau jenes Publikum zu attackieren, indem sie zum Klassenkampf aufrief gegen die „Männer in ihren bequemen Sesseln und in Maßanzügen“, was für Unmut in der Wirtschaft sorgte und Bas Rücktrittsforderungen einbrachte.
Illner konfrontierte Bas mit der Kritik an diesem Auftritt und Aussagen, sie sei überfordert und solle abtreten. Da konterte die Ministerin nur mit einem: „Warum?“ Sie habe niemanden beleidigt, sondern sei bei dem Arbeitgebertag „bewusst missverstanden“ worden. Ihr sei wochenlang unterstellt worden, sie habe die Rentenreform eigenmächtig verändert und verstehe nicht, was das alles koste. Diese Stimmung habe sich dann auf dem Arbeitgebertag Bahn gebrochen, weil sie für die Zuhörer eine Projektionsfläche gewesen sei, meint Bas. Und daraufhin hab sich auch wahrscheinlich auf dem Juso-Kongress bei ihr „etwas entladen“.
Aber als Ministerin für Arbeit und Soziales kämpfe sie „nicht gegen Arbeitgeber, sondern gegen die Ungleichheit, die gerade stattfindet“ und für alle, „die nicht irgendwo große Lobbyverbände an ihrer Seite haben, sondern einfach von der Rente leben müssen“.
Wurde Bas bewusst missverstanden?
Doch Illner ließ nicht locker. Denn Bas sagte auf dem Juso-Kongress auch, dass ihr dieser Moment auf dem Arbeitgebertag noch einmal gezeigt habe, „wo die Linien in diesem Land wirklich verlaufen. Sie verlaufen nicht zwischen Jung und Alt, sondern zwischen Arm und Reich.“
Illner hielt ihr vor, dass sie mit ihrer Wortwahl allen Arbeitgebern vorwerfe, nur auf die Rendite zu schauen, dabei gebe es viele unter ihnen, die ebenfalls um Arbeitsplätze und Existenzen kämpfen. Bas sagt, sie sehe dies genauso und jeder, der sie kenne, wisse deshalb, wie ihre Worte einzuordnen seien. „Deswegen war es auch so, dass es wirklich bewusst missverstanden werden wollte, was ich da gesagt habe“, so Bas. Damit müsse sie klarkommen.
„Kann man als SPD-Vorsitzende anders reden, als man dann als Arbeitsministerin handelt? Sie haben verstanden, was ich meine? Sie sagen, Sie müssen an die anderen denken, aber Sie müssen an die anderen denken, ohne die anderen zu beleidigen“, sagt daraufhin die Moderatorin.
Ich habe sie nicht beleidigt, beharrt Bas. Es gehe darum, dass überall darum gerungen werde, dass Arbeitnehmerrechte nicht abgebaut werden. Das sei ihre Aufgabe, so Bas. Sie habe aber niemanden beleidigt. Ganz im Gegenteil spreche sie sehr viel mit Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern unterschiedlicher Branchen, betonte Bas und die Regierung tue viel, um die Betriebe zu unterstützen. Jeder, der sie kenne, wisse, wie ihre Worte einzuordnen seien.