Norbert Bolz ist einer der renommiertesten Medien- und Kommunikationstheoretiker Deutschlands, war bis 2018 Professor an der TU Berlin und ist Kolumnist der Zeitung Welt – und doch stand bei ihm Donnerstagmorgen die Berliner Polizei vor der Tür. Hausdurchsuchung! Wegen des Verdachts der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen nach Paragraf 86a des Strafgesetzbuches.
Wie die Berliner Zeitung berichtet, legten die Beamten Bolz einen richterlichen Durchsuchungsbeschluss vor und durchsuchten anschließend sein Haus. Sein Vergehen: Ein Posting, das der 72-Jährige am 20. Januar 2024 auf der Plattform X veröffentlicht hatte. Darin hatte er nach eigenen Angaben einen Beitrag der Zeitung taz repostet.
Bolz schrieb in seinem Posting: „Gute Übersetzung von ‚woke‘: Deutschland erwache!“ Die taz hatte in einem Artikel die Parole „Deutschland erwache“ leicht angepasst im Zusammenhang mit der Debatte um den Begriff woke erwähnt.
Und jetzt wird es tricky: Trotz des erkennbaren Zitatzusammenhangs wurde gegen Norbert Bolz Strafanzeige gestellt. Denn die Originalworte „Deutschland erwache“ sind eine NSDAP-Parole – bis heute gilt die Wendung als Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.
Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen den Publizisten. Der weist den gegen ihn erhobenen Vorwurf aber entschieden zurück. Gegenüber der Berliner Zeitung sagte er, dass er „den Satz in einem eindeutig ironisch-kritischen Kontext verwendet“ habe.