Am vergangenen Freitag, 9. Januar, begannen in Berlin gleich zwei neue Volksbegehren, die das Stadtbild und den Alltag vieler Berliner deutlich verändern könnten. Im Fokus stehen Autos und Werbung – zwei Themen, die seit Jahren für hitzige Debatten sorgen.
Am stärksten will dabei die Initiative Berlin autofrei in unseren Alltag eingreifen. Sie startet eine Unterschriftensammlung für ein weitreichendes Autoverbot in der Innenstadt. Nach den Plänen des Bündnisses sollen nach einer Übergangszeit von vier Jahren nahezu alle Straßen innerhalb des S-Bahn-Rings zu sogenannten autoreduzierten Straßen erklärt werden. Ausgenommen wären lediglich Bundesstraßen.
Autofahren nur noch an zwölf Tagen im Jahr
Private Autofahrten sollen dann nur noch an zwölf Tagen pro Person und Jahr erlaubt sein. Ausnahmen sind unter anderem für Menschen mit Behinderung, Polizei, Rettungsdienste sowie den Wirtschafts- und Lieferverkehr vorgesehen. Ziel der Initiative ist es, den Autoverkehr drastisch zu reduzieren und mehr Platz für Fußgänger, Radfahrer und Grünflächen zu schaffen.
Werbeverbot in der Öffentlichkeit
Parallel dazu sammelt das Bündnis Volksentscheid Berlin werbefrei Unterschriften für eine strengere Regulierung von Außenwerbung. Besonders im Visier steht digitale kommerzielle Werbung im öffentlichen Raum, die nach den Vorstellungen der Initiative künftig komplett verboten werden soll.
Damit es überhaupt zu einer Abstimmung kommt, müssen beide Initiativen innerhalb von vier Monaten mindestens sieben Prozent der Berliner Wahlberechtigten hinter sich bringen. Das entspricht rund 170.000 Unterschriften pro Volksbegehren.
