Vor zwei Wochen wurde Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey in einer Bibliothek angegriffen, hat sich jetzt noch einmal zu dem Vorfall geäußert. Beirren lassen will sich die Politikerin nicht, beklagt aber den schwindenden Respekt für Politiker.
„Es gibt zunehmend Menschen, die überhaupt keinen Anstand und Respekt mehr haben und die Anonymität der sozialen Medien nutzen, um alles ungefiltert rauszukübeln, was ihnen einfällt“, sagte die SPD-Politikerin dem „Checkpoint-Podcast“ des „Tagesspiegel“. „Ich kenne keinen Politiker, der das noch nicht erlebt hat“, fügte sie hinzu. Für das demokratische Zusammenleben sei das eine Gefahr. „Es ist eine Art Freiwild-Kultur. Nach dem Motto: Politiker sind keine normalen Menschen, mit denen kannst Du es ja machen“, sagte Giffey.
Giffey: Härtere Strafen nicht der richtige Weg
Die SPD-Politikerin Giffey war am Dienstag vergangener Woche in einer Bibliothek in Rudow von hinten mit einem Beutel am Kopf und Nacken attackiert worden. Der mutmaßliche Täter wurde gefasst. Nach Angaben von Polizei und Staatsanwaltschaft gibt es bereits Erkenntnisse aus dem Bereich der Hasskriminalität über den Mann. Der 74-Jährige wurde in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebracht.
„Als ich den Namen hörte, erinnerte ich mich, dass er seit 2003 Beleidigungen und Hassmails an verschiedene politisch Verantwortliche schickt“, sagte Giffey über den Angreifer.
Härtere Strafen hält Giffey nicht für den richtigen Weg. „Man kann nicht rund um die Uhr geschützt werden. Ich glaube auch nicht, dass das die Antwort ist“, sagte die Berliner Wirtschaftssenatorin. „Du musst letztendlich die Zuversicht haben, dass es schon gutgeht“, sagte sie. ■