Die Berliner Polizei landete einen dicken Treffer! Bei einem Einlagerungsstandort in Spandau fanden die Beamten eine beeindruckende Sammlung vermeintlicher Markenartikel. Insgesamt 226 Paar Schuhe, 133 Jacken und zahlreiche weitere Kleidungsstücke sowie gefälschte Luxuszertifikate von Marken wie Rolex und Prada wurden beschlagnahmt. Der Verdacht: Verstöße gegen das Markengesetz!
Der Einlagerungsstandort in Spandau steht exemplarisch für ein Phänomen, das weit über Berlin hinausreicht. Produktfälschungen sind ein milliardenschweres Geschäft, das nicht nur die Wirtschaft belastet, sondern auch Verbraucher täuscht. Das zeigt sich auch auf Plattformen wie Temu, die immer wieder in der Kritik stehen.
Markenpiraterie: „Das ist schon ziemlich dreist“
Die dpa berichtet, wie Hersteller, der Haushaltswarenproduzent Wenko oder der Werkzeughersteller Knipex, von massiven Problemen mit Fälschungen auf dem Online-Marktplatz zu kämpfen haben. Laut der dpa forderte Knipex Temu wiederholt dazu auf, die Artikel von seinem Marktplatz zu nehmen. Das Portal kam dem zwar nach, kurz darauf waren die Artikel jedoch wieder aufzufinden.
Seit Juli 2023 stellten die Wuppertaler bei sechs Produkten wie Rohrschneidern und Greifzangen mehr als 220 Rechtsverletzungen auf Temu fest. „Bei Temu werden permanent Schutzrechte verletzt. Das ist schon ziemlich dreist“, sagt Geschäftsführer Ralf Putsch. Häufig wurden ihm zufolge sogar die Werbebilder von Knipex benutzt, nur ohne Firmenlogo.
Oft ist der Preis zu schön, um wahr zu sein!
Die chinesische Plattform Temu, zieht mit günstigen Angeboten Millionen Nutzer an, doch viele Produkte sind schlichtweg Plagiate. Ob bei einem Einlagerungsstandort in Berlin oder auf internationalen Plattformen: Der Kampf gegen Produktfälschungen gestaltet sich als schwierig.
Patrick Kammerer, Hauptgeschäftsführer des Markenverbands, sagte im Interview mit der Deutschen Presse Agentur, dass es an rechtlichen Konsequenzen fehlt. Besonders Plattformen wie Temu profitieren von Lücken in der Gesetzgebung, während Markeninhaber auf mühsame internationale Rechtshilfe angewiesen sind.
Und die Händler der Fakes? Da wird es noch komplizierter. Grundsätzlich könnten Markeninhaber dagegen vorgehen, wenn Anbieter gefälschte Produkte anböten, sagt Kammerer vom Markenverband. „Bei ausländischen Anbietern ist dafür internationale Rechtshilfe notwendig. Die ist insbesondere in Asien hochkomplex und langwierig. Eine Rechtsdurchsetzung ist deshalb faktisch unmöglich.“
Die Fälschungen können von Klobürsten, Handtuchhalter, Universalhaken und Kleidung die meisten Produktbereiche abdecken. Oft ist der Preis dann zu schön, um wahr zu sein!
Der Zoll ist maßlos mit der Waren-Flut aus China überfordert
Das hat mittlerweile auch die EU-Kommission erkannt - und verdächtigt Temu, nicht nach europäischen Regeln zu spielen. Ende Oktober leitete die Brüsseler Behörde ein Verfahren gegen die Chinesen ein, weil sie unter anderem vermutet, dass der Marktplatz nicht genug gegen illegale Produkte wie Plagiate vorgeht. Der EU-Kommission zufolge meldete Temu im September 92 Millionen monatliche Nutzerinnen und Nutzer in der EU, das berichtet die dpa.
Temu weist die Vorwürfe zurück. „Hinweisen auf mögliche Verstöße gehen wir umgehend nach und ergreifen die notwendigen Maßnahmen, zum Beispiel, indem wir Angebote und Bilder löschen“, sagt ein Unternehmenssprecher zur dpa.
Was tun also gegen die Fälschungen?
Was tun also gegen die Fälschungen? Der Handelsverband Deutschland beklagt, dass Händler, die Plagiate anbieten, für hiesige Behörden oft nicht greifbar seien. Deshalb müsse ein in der EU niedergelassener, verantwortlicher Wirtschaftsakteur benannt werden, der für Verfehlungen von Unternehmen von außerhalb der EU haftbar ist.
Der Markenverband fordert zudem ein politisches Bekenntnis zum Schutz geistigen Eigentums. „Wer gegen diese Schutzrechte verstößt, muss entsprechend bestraft werden. Andere Länder wie China setzen derartige Rechte gezielt als Instrument ein, um ihre eigenen Unternehmen und Produkte zu fördern“, sagt Kammerer laut der dpa.
Und er verweist auf ein weiteres Problem: „Die Flut an Kleinsendungen überfordert die Zollbehörden.“ Nur etwa 0,01 Prozent der Sendungen werde kontrolliert. „Es findet nahezu keine Kontrolle statt. Heißt: Wir müssen den Zoll personell stärken und technisch besser ausstatten.“ Grund für die Überlastung ist auch, dass bei Bestellungen aus Nicht-EU-Ländern für Pakete mit Warenwert unter 150 Euro bei der Einfuhr keine Gebühren bezahlt werden müssen.
Zurück nach Spandau: Unter dem Facebook-Post der Berliner Polizei sind Berliner in den Kommentaren aktiv. Viele Nutzer schlagen vor, die Fake-Produkte an Obdachlose oder Kleiderkammern zu spenden.
Doch rechtlich ist das heikel. Solche Waren dürfen meist nicht in den Umlauf gebracht werden, selbst nicht für wohltätige Zwecke. Stattdessen landen sie oft in der Vernichtung, ein Umstand, der viele Kommentatoren frustriert. ■