Die Streithähne wollen nun doch noch einmal reden. Obwohl die Gewerkschaft Verdi den Tarifstreit bei der BVG vergangen Freitag für gescheitert erklärt hatten, will man auf die Arbeitgeberseite zu gehen. Am Dienstag (25. März) soll es Vorgespräche über eine Schlichtung geben. Wird schon dieses Treffen die angekündigten Streiks verhindern?
Die Arbeitgeberseite kam Verdi schon entgegen. Doch bei einem Punkt blieb die Gewerkschaft knallhart: Sie wollte 750 Euro mehr Monatslohn für die 16.600 BVG-Leute. Da aber bei der letzten Runde die Verkehrsbetriebe ebenfalls stur blieben, kein Angebot mehr in diese Richtung vorlegten, erklärte Verdi das Scheitern der Tarifrunde. Die Folge: Zwei Tage Warnstreiks in dieser Woche und ein Dauerstreik im April drohen!
Nur eine Schlichtung kann in dem festgefahrenen Tarifkonflikt noch eine Einigung bringen. Die BVG hatte diesen Schritt schon vor Tagen vorgeschlagen. Verdi erklärte, man wolle eine Schlichtung prüfen.
Einen Tag vor dem 48-Stunden-Warnstreik, der am Mittwoch (26. März) um 3 Uhr beginnt, werden sich nun die zerstrittenen Seiten zu einem Vorabgespräch für eine mögliche Schlichtung treffen. Dabei sollten die Modalitäten diskutiert werden, sagte eine BVG-Sprecherin der Deutschen Presse-Agentur. Zu diesen Bedingungen gehören etwa der Zeitrahmen sowie mögliche Schlichter.
Das sollen laut BVG externe Vermittler sein. Sogenannte Mentoren, die zunächst getrennt mit der einen Seite, dann mit der anderen Seite reden werden. Solche „Friedensverhandlungen“ können dauern. Das Gute: Läuft eine Schlichtung, gibt es keine Streiks!
Verdi hatte die Tarifverhandlungen mit dem kommunalen Unternehmen für rund 16.000 Beschäftigte am Freitag nach der sechsten Runde für gescheitert erklärt und für Mittwoch und Donnerstag erneut zum Warnstreik aufgerufen. Zudem will die Gewerkschaft ihre Mitglieder in einer Urabstimmung über unbefristete Streiks abstimmen lassen. Die BVG wiederum schlug vor, den Konflikt in einer Schlichtung zu lösen.
BVG-Dauerstreik: Während einer Schlichtung soll Friedenspflicht herrschen
Dabei würden externe Vermittler im Tarifkonflikt versuchen, eine Einigung zu finden. Außerdem wird in der Regel eine Schlichtungskommission gebildet, in der Vertreter der Gewerkschaft und der Arbeitgeberseite sitzen.
Kann eine Schlichtung die angekündigten Streiks verhindern? Ob bei den Vorgesprächen schon die angedrohten Warnstreiks am Mittwoch und Donnerstag wegfallen, hängt ganz von dem Treffen ab und ist daher fraglich. Schließlich erklärte Verdi, dass man ungeachtet der Prüfung einer möglichen Schlichtung dennoch am 26. März mit der Urabstimmung zu einem unbefristeten Streik gehen wolle.
Aber sollten sich BVG-Seite und Verdi in eine Schlichtung gehen, wird es keinen Arbeitskampf geben. So ist es jedenfalls üblich. Während der Schlichtung gilt die Friedenspflicht. Das bedeutet, dass es bis zum Ende der Verhandlungen über das Schlichtungsergebnis keine Streiks bei der BVG geben wird.
Dass es zu einer Schlichtung kommt, ist auch der Wunsch des Senats. Verkehrssenatorin Ute Bonde (CDU) forderte vor allem mehr Kompromissbereitschaft von der Gewerkschaft. „Ich appelliere an die Gewerkschaft Verdi, gemeinsam mit der BVG einen für beide Seiten fairen Tarifabschluss zu finden.“
Bonde erklärte weiter: „Wir wissen, dass wir bei den BVG-Gehältern Nachholbedarf haben, aber Augenmaß muss für beide Seiten nun das Gebot der Stunde sein.“ Die angekündigten Warnstreiks träfen vor allem die Berliner sowie die Pendler aus dem Umland. ■