Kurz vor der Bundestagswahl geht Berlin auf die Straße: Unter dem Motto „Berlin ist #unkürzbar“ protestieren Tausende Menschen gegen die drohenden Einsparungen und für eine solidarische Finanzierung der Stadt und blasen zum Sturm auf das Rote Rathaus. Auch der Landesmusikrat wird im Rahmen der Initiative #BerlinIstKultur vertreten sein – zusammen mit zahlreichen Kulturverbänden formiert sich ein eigener Block für Kunst und Kultur.
Der Protestzug startet am Samstag, 22. Februar, um 14 Uhr am Neptunbrunnen beim Roten Rathaus. Erwartet werden mehrere Zehntausend Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die mit Plakaten und Bannern ein starkes Zeichen setzen wollen. Die Botschaft ist klar: Berlin darf nicht kaputtgespart werden!
Alle Informationen zur Organisation und zur Aufstellung der Demonstrationsblöcke gibt es hier.
Zum Hintergrund der Demo: Die Berliner Kulturlandschaft steht vor massiven Einschnitten. Bereits im aktuellen Nachtragshaushalt 2025 wurden 15 % Kürzungen durchgesetzt. Doch das ist erst der Anfang: Für den Doppelhaushalt 2026/27 sollen insgesamt zwei Milliarden Euro gestrichen werden – allein im Kulturbereich sind Kürzungen von über 30 Millionen Euro zusätzlich geplant. Das Budget würde damit auf rund 165 Millionen Euro gekürzt.
Hintergrund: Millionen-Kürzungen bedrohen Berlins Kultur
Doch nicht nur die Kultur trifft es hart. Auch Wissenschaft, Bildung und Umweltschutz stehen vor tiefen Einschnitten. Besonders alarmierend: Viele Kürzungen basieren bislang auf einmaligen Maßnahmen wie dem Stopp geplanter Bauprojekte oder der Nutzung von Rücklagen. Diese Einmaleffekte sind nun ausgeschöpft – eine nachhaltige Strategie fehlt.
Das Berliner Abgeordnetenhaus debattiert noch über die Umsetzung der Sparmaßnahmen, doch schon jetzt zeichnet sich ab: Ohne Gegenwehr drohen die Schließung von Kulturorten, der Wegfall von Förderprogrammen und der Verlust von Arbeitsplätzen. Besonders betroffen sind ungebundene Mittel, die kurzfristig gestrichen werden könnten.
Forderungen an den Senat: Berlin braucht eine Zukunft für die Kultur
Die Kürzungspläne sorgen in der gesamten Kulturszene für Empörung. Kulturverbände und Initiativen richten deshalb einen dringenden Appell an den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU).
- Ein sofortiges Moratorium für die Kürzungen im Kulturbereich
- Eine Bestandsgarantie für die Freie Szene
- Einen durchdachten Konsolidierungsplan statt hektischen Aktionismus
- Einen transparenten Kulturdialog für langfristige Lösungen
Die Initiative BerlinIstKultur fordert eine klare politische Verantwortung und nachhaltige Konzepte statt kurzfristiger Sparmaßnahmen. Ohne eine stabile Finanzierung droht Berlin seinen Ruf als kulturelle Metropole zu verlieren.
Am 22. Februar wird in Berlin ein starkes Zeichen gesetzt: gegen den Kahlschlag in der Kultur – und für eine lebenswerte Stadt. ■