Am Samstag, in den späten Nachmittagsstunden und am Abend, zog eine Pro-Palästina Demo durch Kreuzberg und Neukölln. Rund 500 Menschen trafen sich am Oranienplatz, es schlossen sich immer mehr Menschen an. Schließlich eskalierte die Situation, wie die Polizei am Sonntag mitteilte.
Seit dem Terrorangriff der islamistischen Hamas auf Israel am 7. Oktober gibt es in Berlin ständig Demonstrationen im Zusammenhang mit dem Gaza-Krieg. Dem Polizeibericht über die Demo am Samstag ist zu entnehmen, dass es gegen 16 Uhr zu einer angemeldeten Versammlung auf dem Oranienplatz unter dem Motto „Solidarität mit Palästina, stoppt den Krieg, keine Waffen für Israel“ kam.
Hier versammelten sich zunächst etwa 500 Personen, die Palästinafahnen mit sich führten. Als sie in Richtung Oranienstraße liefen, wurde eine lautstarke antisemitische Äußerung über den Lautsprecherwagen gerufen. Polizeikräfte wirkten auf den Versammlungsleiter ein, der zur Mäßigung aufforderte. Im weiteren Verlauf skandierten mehrere Teilnehmende wiederholt propalästinensische Parolen.
Polizei ermittelt unter anderem wegen des Verdachts der Volksverhetzung
Eine Person warf eine gefüllte Kunststoffflasche gegen die Schulter eines Polizisten. Kurz nach 18 Uhr beendete der Versammlungsleiter die Kundgebung mit mehr als 1.500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Während des Verlassens des Ortes warfen einzelne Teilnehmende Flaschen auf die Einsatzkräfte. Gegen 18.40 Uhr stellten Polizeikräfte 150 Menschen mit Palästinafahnen in der Sonnenallee Ecke Hobrechtstraße fest, die sich dort bis kurz vor 20 Uhr aufhielten.
Die Polizei leitete 22 Strafermittlungsverfahren unter anderem wegen Beleidigungen, Sachbeschädigung und tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte ein. Insgesamt wurden drei Einsatzkräfte verletzt, die alle im Dienst verblieben sind.
Kreuzberg-Demo mit antisemitischen Rufen und Festnahmen
Um 21.30 Uhr riefen etwa 100 Menschen pro-palästinensische Parolen in der Sonnenallee, bevor sie sich bei Ankunft der Polizei zerstreuten. Später, gegen 23.30 Uhr, zündete eine Gruppe am Rathaus Neukölln Pyrotechnik und legte Gegenstände auf die Karl-Marx-Straße, während sie Flaschen auf Polizisten warfen und sich dann zurückzogen. Um Mitternacht wurde am Richardplatz erneut Pyrotechnik gezündet. Personen skandierten erneut pro-palästinensische Parolen in der Sonnenallee und Karl-Marx-Straße, woraufhin die Polizei eingriff. Der Einsatz endete um 0.30 Uhr.
Im Nachgang wurden weitere 17 Strafermittlungsverfahren eingeleitet. Es wurden 32 Freiheitsbeschränkungen und -entziehungen durchgeführt. Ein Polizist wurde verletzt, er konnte im Dienst verbleiben.
Der KURIER war zeitweise vor Ort, da war die Demonstration noch ruhig. In einem Video sieht man unter anderem Kinder und ältere Menschen an der Spitze des Demonstrationszuges. ■