Geht es der beliebten Kurzvideo-Plattform jetzt an den Kragen? Nicht nur in den USA, aber vor allem dort, hat man Sicherheitsbedenken gegenüber TikTok, denn man misstraut dem chinesischen Besitzer. Werden die Nutzer ausspioniert, Daten gesammelt und Inhalte manipuliert? In den Vereinigten Staaten bemüht man sich deshalb schon länger, TikTok dem chinesischen Einfluss zu entziehen. Und seit der vergangenen Nacht ist man diesem Ziel ein Stück näher gekommen.
Der Senat stimmte am Dienstag (Ortszeit) in Washington für ein Gesetz, das den chinesischen Besitzer von TikTok, das Unternehmen ByteDance, zum Verkauf der Kurzvideo-App zwingen soll. Laut dem Gesetz muss ByteDance TikTok binnen neun Monaten an ein amerikanisches Unternehmen verkaufen. Nun steht noch die Unterschrift vom Präsidenten der Vereinigten Staaten, Joe Biden, aus, er könnte die Frist um drei Monate verlängern.
TikTok will gegen das Gesetz klagen
79 Senatoren stimmten für das Gesetz, 18 dagegen. Das Repräsentantenhaus, die zweite Kammer im Kongress, hatte sich vor wenigen Tagen für das Gesetz ausgesprochen. 170 Millionen Menschen in den USA nutzen nach Angaben der Plattform TikTok. TikTok-Chef Shou Zi Chew hat in einem Video erklärt, sein Unternehmen werde sich vor Gericht gegen das Gesetz wehren.
FBI-Direktor Christopher Wray warnte am Dienstag im Fernsehsender NBC, ByteDance sei der chinesischen Regierung verpflichtet. TikTok sammle Daten von Millionen Usern. China versuche tagein, tagaus, „unsere Künstliche Intelligenz zu stehlen“ und amerikanische Technologien zu hacken.
TikTok ist in der U.S. Army verboten
TikTok beschäftigt die amerikanische Politik seit Jahren. Die U.S. Army hatte das Nutzen von TikTok bereits 2019 verboten. Zuvor war die App beim Rekrutieren eingesetzt worden, um junge Menschen anzusprechen, wie der Informationsdienst military.com berichtete. Als Präsident hatte Donald Trump im August 2020 eine Executive Order unterzeichnet, ByteDance müsse sich von amerikanischen Unternehmen trennen. Es gebe glaubhafte Hinweise, ByteDance könnte die Sicherheit der USA bedrohen.
Laut New York Times hob Biden nach mehreren Monaten im Amt diese Vorschrift auf. In der jüngsten Runde der Auseinandersetzungen sprach sich Trump gegen ein Verbot aus. Es würde Facebook helfen, und der Facebook-Konzern Meta sei ein „Feind des Volkes“, sagte Trump im Sender CNBC. Facebook hatte Trumps Konto 2021 gesperrt.
Am Montag schrieb Trump, der gegen Biden zur Präsidentenwahl im November antritt, auf seiner Plattform Truth Social, jeder solle wissen, „vor allem die jungen Leute, dass der verlogene Joe Biden verantwortlich ist für das TikTok-Verbot“. ■