Der klare KURIER-Kommentar

Amerikanische Politiker blamieren sich bei TikTok-Gesetz – mal wieder

Schon wieder steht TikTok kurz davor, in den USA aus den App-Stores verbannt zu werden. Viele junge Leute verlieren dadurch das Vertrauen in ihre Vertreter.

Author - Jana Hollstein
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Protestteilnehmer sammeln sich vor dem Weißen Haus, während Politiker über das TikTok-Gesetz abstimmen.
Protestteilnehmer sammeln sich vor dem Weißen Haus, während Politiker über das TikTok-Gesetz abstimmen.USA TODAY Network/imago

Der Kampf der amerikanischen Regierung gegen die Social-Media-Plattform TikTok geht in die nächste Runde – und diesmal könnte es tatsächlich ernst werden. Schon letztes Jahr versuchten Politiker, TikTok loszuwerden, scheiterten aber vor dem Gerichtshof. Jetzt also der zweite Versuch: Ein neues Gesetz soll bestimmen, dass TikTok den Eigentümer wechseln muss oder aber aus den App-Stores in den USA verbannt wird. Als Beobachterin sehe ich wie viele andere die ganze Sache aber vor allem mit Verblüffung: Diese Leute dürfen über so ein Gesetz bestimmen?

Unabhängig davon, ob TikTok tatsächlich das Sicherheitsrisiko darstellt, das der Plattform vorgeworfen wird, waren die Anhörung und die Diskussion über diese Gesetze vonseiten der Politiker vor allem geprägt von einem grundsätzlichen Unverständnis für soziale Medien und TikTok – aber nicht nur dafür.

Shou Chew, CEO von TikTok, bei der Anhörung im Januar vor dem Kongress der USA.
Shou Chew, CEO von TikTok, bei der Anhörung im Januar vor dem Kongress der USA.AP

Wie chinesisch ist TikTok? Die Frage verwirrt den Senat der USA

Zugegeben: Dieses Mal lief es besser als beim letzten Mal, als alle Welt sich über die „peinlichen“ Kongressabgeordneten lustig machte. Aber gegenüber den professionellen und überlegten Antworten von TikTok-CEO Shou Chew sahen die Senatoren immer noch alt aus. So versuchte ein Senator minutenlang, Chew als Chinesen zu entlarven – er ist in Singapur geboren und lebt in London und den USA. Die Frage war außerdem schon ausgiebig bei der Kongressanhörung im letzten Jahr besprochen worden.

Ob das Gesetz tatsächlich verabschiedet wird, werden wir wohl demnächst erfahren. Aber wie beim letzten Mal hatten Politiker mit diesem Thema die seltene Aufmerksamkeit eines jungen und internetaffinen Publikums, das immer mehr zu einer wichtigen politischen Kraft wird. Und wenn man in die Kommentare unter dem YouTube-Video der Anhörung oder auf TikTok sieht, haben sie sich zumindest vor dessen Augen gehörig blamiert. ■