„Starkes Zeichen für Demokratie“

Proteste gegen Rechts: So äußerten sich Politiker zur Bewegung

Hunderttausende Menschen marschierten am Samstag in Berlin und ganz Deutschland gegen Rechts. So äußerten sich die Stimmen der Politik dazu.

Author - Jana Hollstein
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Am Samstag kam es bundesweit zu riesigen Protesten gegen Rechts.
Am Samstag kam es bundesweit zu riesigen Protesten gegen Rechts.Jason Tschepljakow/dpa

In Berlin sind am Samstag weit mehr als hunderttausend Menschen zusammengekommen, um gegen Rechtsextremismus zu demonstrieren. Auch in anderen Städten des Landes gingen an diesem Wochenende - und in den Wochen zuvor - viele Menschen auf die Straße, um insbesondere gegen die AfD zu protestieren. Vertreterinnen und Vertreter von Politik und Zivilgesellschaft kommentierten am Wochenende die große Mobilisierung.

Laute Stimmen gegen Rechts: Auch Parteichefs schließen sich an

Stimmen gegen Rechts kamen am Wochenenden von den großen Partiechefs, allen voran von Bundeskanzler Olaf Scholz. In einem Tweet auf der Social-Media-Plattform X (vormals Twitter) zeigte er sich erfreut über die zahlreichen Demonstranten. Die Proteste seien ein „starkes Zeichen für die Demokratie und unser Grundgesetz“.

CSU-Chef Markus Söder sowie Grünen-Chefin Ricarda Lang tätigten beide deutliche Aussagen gegen die AfD. Sie sei „eine zutiefst rechtsextreme Partei“, so Söder in der „Rheinischen Post“. Die Mehrheit stehe jetzt gegen sie auf, freut sich Lang auf X.

In Berlin protestierten Hunderttausende gegen Rechts

Allein 300.000 Menschen demonstrierten am Samstag in Berlin, sorgten dabei unter anderem für die Schließung der U5. Über die Menge freuten sich die Veranstalter auf X ganz besonders: „Ihr seid krass!“.

Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) betonte auch nochmal, dass das nicht selbstverständlich ist: „Und auch dort, wo es richtig Mut kostet, gegen Demokratiefeinde auf die Straße zu gehen, gerade dort sind in den vergangenen Wochen so viele Menschen aufgestanden wie kaum zuvor - in Chemnitz, Jena oder Stralsund, und natürlich auch heute hier in Berlin.“

Etwas kritischer äußerte sich CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt in der „Augsburger Allgemeinen“:„Der Protest gegen den Rechtsradikalismus ist notwendig und berechtigt. Aber die AfD kann man nicht wegdemonstrieren, man muss sie wegregieren.“

AfD empört über Proteste gegen Rechts

Gar nicht begeistert von den Protesten zeigte sich die AfD. Auf ihrem Partei-Account auf X postete sie einen längere Verurteilung der Geschehnisse, warfen vielen Demonstranten vor, sie wüssten gar nicht, wofür sie auf die Straßen gehen. „Wo sind wir in Deutschland eigentlich hingeraten, wenn eine Regierung zu einer Demonstration gegen einen Teil der Bevölkerung aufruft?“, empörten sie sich über die Proteste gegen Rechts. ■