Das Ende einer Ära? Ab Sonntag könnte die beliebte Video-App TikTok aus den App-Stores verschwinden – es sei denn, der chinesische Mutterkonzern Bytedance verkauft sie.
Der Oberste Gerichtshof der USA hat am Freitag das umstrittene Gesetz bestätigt, das den Verkauf von TikTok an ein US-Unternehmen erzwingen oder andernfalls die Verbannung der Plattform aus den App-Stores von Apple und Google verordnen soll. Die Entscheidung fiel vor dem Hintergrund massiver Sicherheitsbedenken der US-Regierung. Bytedance wird vorgeworfen, Daten von 170 Millionen US-Nutzern an die chinesische Regierung weiterzugeben – ein Vorwurf, den TikTok vehement bestreitet.
Was bedeutet das für TikTok-Nutzer?
Sollte Bytedance bis Sonntag keinen Käufer finden, wird TikTok zwar nicht sofort von den Smartphones der Nutzer verschwinden, doch ab Montag können keine neuen Nutzer die App herunterladen. Auch Updates werden dann blockiert. Das Justizministerium warnt, dass TikTok dadurch langfristig unbrauchbar werden könnte.
Nationale Sicherheit vs. Meinungsfreiheit
Die Entscheidung des Gerichts ist hochpolitisch: Während TikTok argumentiert, dass das Verbot gegen die Meinungsfreiheit verstoße, sieht die US-Regierung die nationale Sicherheit in Gefahr. Kritiker befürchten, dass der chinesische Staat über die App Zugriff auf sensible Daten erlangen oder Inhalte manipulieren könnte.
Besonders umstritten ist der Algorithmus von TikTok, der steuert, welche Inhalte den Nutzern angezeigt werden. Die Behörden warnen, dass dieser anfällig für Manipulationen durch chinesische Stellen sei. TikTok kontert, dass bisher keine Beweise vorgelegt wurden, die diese Vorwürfe stützen.
Politische Dimensionen
Die Debatte um TikTok ist zum Symbol für den geopolitischen Machtkampf zwischen den USA und China geworden. Der Zeitpunkt der Entscheidung könnte kaum brisanter sein: Am Montag legt Donald Trump seinen Amtseid als neuer US-Präsident ab. Trump, der selbst 14,7 Millionen TikTok-Follower hat, hat versprochen, eine Lösung zu finden – doch die Zeit drängt.
Republikanische Senatoren werfen Bytedance vor, nicht frühzeitig einen Käufer gefunden zu haben. Trump steht nun vor der Herausforderung, einen Kompromiss zu finden, der sowohl die nationale Sicherheit schützt als auch die Popularität der App berücksichtigt.
Showdown mit globalen Folgen
Das Gesetz, das mit breiter parteiübergreifender Mehrheit verabschiedet wurde, zeigt die wachsende Skepsis der USA gegenüber chinesischen Technologien. Präsident Joe Biden hatte das Gesetz im April unterzeichnet und damit den Weg für das TikTok-Verbot geebnet.
Ob TikTok noch gerettet werden kann, bleibt offen. Sicher ist jedoch, dass der Fall weit über die App hinausgeht – er markiert einen entscheidenden Moment im technologischen und politischen Wettrüsten zwischen den USA und China.
Aber auch in der EU werden nach der Entscheidung des Gerichts Stimmen laut, die hierzulande ein TikTok-Verbot fordern, wie zum Beispiel Axel-Springer-Boss Mathias Döpfner. Der Vorstandsvorsitzende des Medienkonzerns schrieb in einem Kommentar bei „bild.de“: „Jetzt ist die EU am Zug. Verbietet Tiktok auch bei uns.“
Der 62-Jährige schrieb außerdem: „Tiktok ist das smarteste Social-Media-Produkt unserer Zeit. Nichts erreicht mehr junge Menschen. Nichts ist gefährlicher – denn es dient einer Diktatur. Tiktok gefährdet die Sicherheit Amerikas und Europas.“■