„Dieser Tag ist kein Grund zur Freude“, sagte der Vorsitzende Dietmar Bartsch vor Beginn des Treffens der Linken Bundestagsfraktion. Das Ende der Linken-Fraktion sei „natürlich eine Niederlage, auch für mich persönlich“.
Dass sich eine Fraktion während einer laufenden Legislaturperiode auflöst, hat es laut einem Bericht der SZ, der die Bundestagsverwaltung zitiert, seit den 60er-Jahren nicht mehr gegeben.
Durch den Austritt von Wagenknecht und Co. verliert die Linke den Fraktionsstatus
Bei der Linken kam es zu diesem Schritt, nachdem vor gut drei Wochen insgesamt zehn Abgeordnete um die frühere Fraktionschefin Sahra Wagenknecht ihren Austritt aus der linken Partei erklärt hatten. Diese werden von den Linken ironisch "Wagenknechte" genannt. Sie hatten gleichzeitig angekündigt, Anfang 2024 eine neue Partei mit dem Namen „Bündnis Sahra Wagenknecht“ gründen zu wollen.
Die dann verbleibenden 28 Bundestagsabgeordneten der Linken reichen nicht mehr aus, um den Fraktionsstatus zu behalten. Dafür wären in der aktuellen Legislaturperiode mindestens 37 Abgeordnete notwendig, berichtet die SZ.
Die Linken-Abgeordneten bekommen nach der Auflösung der Fraktion einen Gruppenstatus, sie haben dadurch weniger Mitwirkungsrechte, zum Beispiel in den Ausschüssen des Bundestages.
Doch noch ist offen, ob die verbleibenden 28 Linken-Abgeordneten künftig im Bundestag in einer Gruppe zusammenarbeiten wollen – oder sich in zwei oder mehrere Gruppen aufteilen werden, berichtet die SZ. An diesem Wochenende findet der Parteitag der Linken in Augsburg statt. Dort wird es auch um die Zukunft der Linken im Bundestag gehen.
Mehr als 100 Mitarbeiter verlieren ihre Jobs
Besonders hart trifft es die Mitarbeiter der Fraktion - im Zuge der Auflösung wird ihr Arbeitsverhältnis gekündigt. Bisher beschäftigt die Linke im Bundestag mehr als 100 Personen, berichtet tageschau.de.