Die Bundesregierung hat damit begonnen, mehrere Hundert Menschen in die Türkei abzuschieben. Laut einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) sollen zunächst 200 Betroffene in mehreren Linienflügen in die Türkei gebracht werden. Die Abschiebungen erfolgen im Rahmen eines Abkommens, das nach monatelangen Verhandlungen zwischen Berlin und Ankara zustande kam. Ankara hat sich bereit erklärt, bis zu 500 türkische Staatsbürger pro Woche zurückzunehmen, die Deutschland verlassen müssen. Die Vorbereitungen dazu laufen bereits.
Hintergrund dieser Vereinbarung sind Gespräche, die seit dem Berlin-Besuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan im vergangenen November geführt wurden. Deutschland hat im Gegenzug offenbar zugesichert, Visa-Verfahren für türkische Staatsangehörige zu beschleunigen.
Nancy Faeser: „Großer Fortschritt“
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) äußerte sich ebenfalls zu dem Abkommen. Gegenüber den Zeitungen der Funke Mediengruppe erklärte sie: „Wir haben erreicht, dass Rückführungen in die Türkei schneller und effektiver erfolgen können und die Türkei Staatsbürger, die nicht in Deutschland bleiben dürfen, zügiger zurücknimmt.“ Dies sei ein „großer Fortschritt“ im Rahmen der Bemühungen, irreguläre Migration zu begrenzen.
Zahl der türkischen Asylsuchenden in Deutschland weiterhin hoch
Faeser ging nicht weiter auf Details ein, betonte jedoch, dass die Zahl der türkischen Asylsuchenden in Deutschland weiterhin hoch sei, während die Schutzquote vergleichsweise gering ausfällt. Im Jahr 2024 lag diese bei lediglich 9,6 Prozent. Von den über 28.000 Asylanträgen türkischer Staatsangehöriger, die bis Ende August eingereicht wurden, hatten also nur weniger als einer von zehn Antragstellern einen Anspruch auf Schutz.