An Abfahrt gehindert

Auto von Bundestagsvize Göring-Eckardt blockiert

Mehrere Demonstranten schlugen auf das Dach des Autos. Die Polizei musste anrücken.

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Katrin Göring-Eckardt (Bündnis 90/Die Grünen), Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages
Katrin Göring-Eckardt (Bündnis 90/Die Grünen), Vizepräsidentin des Deutschen BundestagesBodo Schackow/dpa

Brisanter Vorfall nach einer Veranstaltung der Grünen im Oderbruch am vergangenen Wochenende. Demonstranten versuchten, das Auto von Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Die Grünen) aufzuhalten. Demonstranten hatten den Wagen der Politikerin bedrängt und an der Abfahrt gehindert.

Über den Zwischenfall nach einer Partei-Veranstaltung in Lunow-Stolzenhagen im Oderbruch in Brandenburg, berichtete die Bild-Zeitung (Online) unter Berufung auf Göring-Eckardts Büro sowie die Märkische Oderzeitung. Im Umfeld der Veranstaltung sei es am vergangenen Samstag zu einer Gegendemonstration und Störungsversuchen gekommen. Vor dem Veranstaltungssaal hätten sich schätzungsweise 40 bis 50 Demonstranten versammelt.

Auf dem Rückweg zu ihrem Fahrzeug sei die Bundestagsvizepräsidentin bedrängt worden. Das Auto mit Göring-Eckardt und ihrem Fahrer sei dann an der Abfahrt gehindert worden. „Mehrere Personen schlugen dabei in aggressiver Stimmung auf das Fahrzeug“, schilderte das Büro weiter. Erst als die Polizei Verstärkung gerufen habe, sei die Abfahrt nach 45 Minuten ermöglicht worden.

Anzeige wegen Nötigung

Die Polizeidirektion Frankfurt (Oder) meldete den Vorfall, sprach aber nur von einer grünen Bundestagsabgeordneten, ohne deren Namen zu nennen. Demnach wurde in Lunow-Stolzenhagen gegen zwei 19 und 26 Jahre alte Männer eine Anzeige wegen Nötigung aufgenommen. Sie hätten sich vor beziehungsweise hinter den Dienstwagen gesetzt und die Abfahrt verhindert. Den Berichten zufolge ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen die Männer. Für Nachfragen war sie am Mittwochabend zunächst nicht zu erreichen.

Göring-Eckardts Büro teilte Bild mit: „Protest ist legitim, Bedrohung und Einschüchterung nicht.“ Es könne nicht sein, dass Demokratie-Veranstaltungen verhindert werden sollen. „Über Demokratie zu reden, muss überall möglich sein – auch auf dem Land, ob in Biberach in Baden-Württemberg oder in einem Dorf in Brandenburg.“ ■