Iraner protestieren nach dem Tod der 22-jährigen Mahsa Amini in Teheran gegen das Regime.
Iraner protestieren nach dem Tod der 22-jährigen Mahsa Amini in Teheran gegen das Regime. Uncredited/AP/dpa

Die Massenproteste gegen das Mullah-Regime im Iran reißen nicht ab. Nach wie vor gehen Tausende auf die Straßen, um gegen die Machthaber zu protestieren. Sogenannte Sicherheitskräfte gehen dabei mit brutaler Gewalt gegen die Menschen vor, töteten bisher Hunderte der Demonstranten.

Daher hat das Auswärtige Amt alle deutschen Staatsangehörigen im Iran aufgefordert, das Land zu verlassen. Für Deutsche bestehe „die konkrete Gefahr, willkürlich festgenommen, verhört und zu langen Haftstrafen verurteilt zu werden“, heißt es in den am Donnerstag aktualisierten Reise- und Sicherheitsweisen. Das „eskalierende, gewaltsame Vorgehen der iranischen Sicherheitskräfte erfordert diesen Schritt“, erklärte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes.

Es drohen willkürliche Verhaftungen und Folter-Verhöre

Die Aufforderung sei „nötig, um der veränderten Sicherheitslage und dem Schutz der noch im Land befindlichen deutschen Staatsangehörigen Rechnung zu tragen“, erläuterte der Sprecher. Die Besetzung der deutschen Botschaft in Teheran sei von der Aufforderung aber nicht betroffen, sie setze ihre Arbeit fort.

Vor allem Doppelstaater, die neben der deutschen auch die iranische Staatsangehörigkeit besitzen, seien „gefährdet“, heißt es in den Reisehinweisen. In jüngster Vergangenheit sei es zu einer „Vielzahl willkürlicher Verhaftungen“ ausländischer Staatsangehöriger gekommen.

Wie das Auswärtige Amt weiter ausführte, kommt es im Iran „häufig und oft ohne nachvollziehbare Gründe“ zu Verhören und Verhaftungen deutsch-iranischer Doppelstaater. Auch Familienangehörige von Inhaftierten werden demnach regelmäßig stark unter Druck gesetzt. Die konsularischen Unterstützungsmöglichkeiten durch die deutsche Botschaft in Teheran seien „erheblich eingeschränkt bis unmöglich“.

Die Proteste im Iran waren im September durch den Tod der jungen Kurdin Mahsa Amini nach ihrer Festnahme durch die sogenannte Sittenpolizei ausgelöst worden.