Olaf Scholz twittert nach Wochen wieder zum Iran – und fällt damit durch!
Nach längerer Zeit äußerte sich der Bundeskanzler mal wieder zur Lage im Iran – und erntete dafür viel Kritik.
Seit Wochen laufen in allen iranischen Provinzen immer wieder Proteste gegen das Mullah-Regime, die viele Beobachter der Region bereits seit Wochen als Revolution bezeichnen. Die Ermordung der jungen Kurdin Jina Mahsa Amini hatte verschiedene Schichten der iranischen Bevölkerung aufgerüttelt, die schon lange unter Armut leidet. Neben Studierenden sind auch Schülerinnen und Schüler, Arbeiter und zahlreiche Menschen aus der Mittelschicht auf der Straße, obwohl ihnen dort Verhaftung, Misshandlung und auch der Tod drohen, wie berichtet wird.
Während die Iranerinnen und Iraner in ihrem Land täglich auf die Straße gehen, hat sich aus dem Ausland erst mit der Zeit eine gewisse Aufmerksamkeit für dieses Thema eingestellt. In Deutschland sind es vor allem iranischstämmige Menschen wie die Journalistin Natalie Amiri, der Jurist Niema Movassat, die Poetry-Slammerin Daniele Sepehri, aber auch die kurdische Autorin Düzen Tekkal, die die Aufmerksamkeit für die Geschehnisse im Iran hochhalten. Zuletzt sorgten die Entertainer Klaas Heufer-Umlauf und Joko Winterscheidt mit ihren „15 Minuten“ bei Pro7 für gesteigerte Aufmerksamkeit.
Olaf Scholz twittert zum Iran: Galgenhumor und Korrekturen
Doch, und das kritisieren viele Exil-Iranerinnen und Iraner derzeit, in der Bundespolitik wird derzeit vor allem geschwiegen. Bundeskanzler Olaf Scholz hielt sich bedeckt bis zu einem Tweet am Montagnachmittag, doch für den haben Iran-Aktvistinnen und Aktivisten wie Sepehri und Movassat nur Galgenhumor übrig.
Der Kanzler schrieb: „Es bestürzt mich, dass bei den Protesten im #Iran friedlich demonstrierende Menschen ums Leben kommen. Wir verurteilen die unverhältnismäßige Gewalt der Sicherheitskräfte und stehen den Menschen im Iran bei. Unsere EU-Sanktionen sind wichtig. Wir prüfen weitere Schritte.“ Schnell sammelten sich unter dem Tweet zahlreiche Kommentare, die Scholz zu viel Nachsicht mit dem Mullah-Regime vorwerfen. Vor allem stören sie sich an der Formulierung „ums Leben kommen“, da es schließlich um Menschen gehe, die von den Vollstreckern des Regimes „totgeprügelt“ würden.
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Der Jurist Niema Movassat, der von 2009 bis 2021 für die Linke im Bundestag saß, veröffentlichte sogar eine korrigierte Variante von Olaf Scholz' Tweet. Das Wort „Proteste“ ersetzte er beispielsweise durch „Revolution“, oder die Formulierung „ums Leben kommen“ durch „ermordet werden“. Insgesamt gab er dem Kanzler die Note „Mangelhaft“.
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Die korrigierte Tweet-Variante wurde vielfach auf Twitter und Instagram geteilt. Ein ähnlicher Tweet des Journalisten Lorenz Meyer wurde ebenfalls vielfach verbreitet – unter anderem auch von Natalie Amiri, die von 2015 bis 2020 das ARD-Studio in Teheran leitete.
Olaf Scholz twittert über den Iran: „Holst du mir die Akte mit den Floskeln?“
Auch Daniela Sepehri nahm direkt ein Video auf Instagram auf, auf dem sie erklärte, was am Tweet von Olaf Scholz alles problematisch sei. Und sie flüchtete sich in Galgenhumor. In einer Story auf Instagram sinnierte sie darüber, wie es wohl zu diesem Tweet hatte kommen können. Ihre Idee: „Birgit, holst du mir mal die Akte mit den Floskeln? Ja, genau das mit Menschenrechtsverletzungen.“
Derweil gehen genau diese Menschenrechtsverletzungen in Iran weiter. Laut der kurdischen Menschenrechtsgruppe Hengaw wurde ein 16-Jähriger in der Stadt Piranshar aus nächster Nähe erschossen, weil er auf einer Demonstration gewesen ist. Bei seiner Beerdigung wurden Parolen gegen die iranische Machtelite gerufen.
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Die Demonstranten fordern seit Wochen den Sturz des Mullah-Regimes. Aus dem Ausland fordern sie Saktionen, die den Machtapparat treffen. So sollen die iranische Revolutionsgarde als Terrororganisation eingestuft werden und die Vermögen der Machtelite eingefroren werden. Von ersten tatsächlich beschlossenen EU-Sanktionen sind allerdings nur elf Personen betroffen. Auch deshalb korrigierte Movassat Scholz' „Sanktionen“ zu „Sanktiönchen“.