Gerät da etwa ein kleines Wunder in Sicht? Ist eine Einigung im ewigen Tarifstreit zwischen Bahn und der Lokführer-Gewerkschaft GDL möglich? Jetzt wurde bekannt: Beide Seiten verhandeln wieder! In kleinem Kreis und hinter verschlossenen Türen. So teilte es die Bahn am Samstag mit. Die Verhandlungen seien „intensiv, aber konstruktiv“. Hoffnung macht der Satz: Zu vielen Themen sei bereits eine Verständigung erreicht worden.
Weiter ließ die Deutsche Bahn wissen: „Beide Parteien sind zuversichtlich, in der nächsten Woche ein Ergebnis mitteilen zu können. Die GDL sieht bis dahin von weiteren Streiks ab. Da die Tarifparteien Stillschweigen vereinbart haben, wird es zum Stand der Verhandlungen keinerlei öffentliche Kommunikation geben.“ Es riecht also tatsächlich nach Einigung.
Zuletzt gab es zwei GDL-Streiks binnen zwei Wochen
Allein die Tatsache, dass wieder verhandelt wird, lässt Fahrgäste der Deutschen Bahn erleichtert durchatmen. Zwei Streiks der Lokführergewerkschaft GDL gab es zuletzt innerhalb von zwei Wochen. Zuletzt saßen beide Seiten im Februar zusammen, um zu einer Lösung in dem Tarifkonflikt zu kommen. Vermittelt hatten in dieser Phase der frühere Bundesinnenminister Thomas de Maizière sowie Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (beide CDU). Ob die beiden auch in dieser Verhandlungsrunde wieder als Moderatoren auftreten werden, blieb zunächst unklar.
Auch dieses Mal soll es sich trotz dieser Möglichkeit nicht um eine formale Schlichtung handeln. Diese lehnt insbesondere die GDL bisher ab. Bei einer solchen würden beide Seiten zuvor auf eine Schlichtungsvereinbarung treffen. Häufig geht damit einher, dass ein Schlichterspruch für beide Seiten bindend ist. Für den Kompromissvorschlag, den de Maizière und Günther in der jüngsten Verhandlungsrunde gemacht hatten, galt das nicht. Die Gewerkschaft ließ sich daher nicht darauf ein.
Knackpunkt der Verhandlungen ist die Arbeitszeitreduzierung
Knackpunkt der Verhandlungen war zuletzt der Streit um eine von der GDL geforderte Arbeitszeitreduzierung für Schichtarbeiter von 38 auf 35 Wochenstunden bei gleichbleibendem Gehalt. Die Bahn hatte sich bisher bereit gezeigt, die Arbeitszeit auf 36 Stunden ohne finanzielle Einbußen in zwei Schritten bis 2028 abzusenken. GDL-Chef Claus Weselsky ließ sich darauf aber nicht ein.
Die Gewerkschaft hat bereits mit mehr als zwei Dutzend anderen Eisenbahnunternehmen Tarifverträge abgeschlossen, in denen die 35-Stundenwoche festgeschrieben ist. Diese stehen allerdings unter dem Vorbehalt, dass auch die Bahn sich auf einen solchen Abschluss einlässt. Ansonsten würden die bestehenden Verträge entsprechend angepasst. Weselsky will das verhindern.
Bereits sechs Mal hat die GDL im Tarifstreit bisher zu Arbeitskämpfen aufgerufen. Zuletzt setzte die Gewerkschaft auf einen sogenannten Wellenstreik, den sie deutlich kurzfristiger als die bisherigen Ausstände ankündigte. Mit der Wiederaufnahme der Verhandlungen verpflichtete sich die GDL nun, für die Dauer der Gespräche auf weitere Streiks zu verzichten. ■
