Unternimmt die bei jungen Menschen extrem beliebte Onlineplattform TikTok genug gegen die Verbreitung illegaler Inhalte und verstößt sie etwa beim Jugendschutz gegen EU-Regeln? Fragen, welche die EU-Kommission jetzt klären will.
Dazu hat sie ein Verfahren gegen TikTok eröffnet. Dabei geht es um den Verdacht, dass die Videoplattform ihren Verpflichtungen zum Schutz von Minderjährigen nicht nachkommt, wie der zuständige EU-Kommissar Thierry Breton am Montag im Onlinedienst X schrieb. Hintergrund ist das EU-Gesetz für digitale Dienste (Digital Services Act – DSA), das Onlineanbietern schärfere Auflagen macht.
Es ist das zweite Mal, dass die EU-Kommission das Gesetz anwendet. Im Dezember hatte sie ein Verfahren gegen den Onlinedienst X (ehemals Twitter) wegen der Verbreitung von Falschinformationen eröffnet.
Kann TikTok abhängig machen?
Im Verfahren gegen TikTok geht es auch um die Transparenz von Werbung, den Zugang von Forschern zu den Daten der Plattform sowie die Maßnahmen, Nutzer vor Abhängigkeit und schädlichen Inhalten zu schützen. Die EU-Kommission will insbesondere klären, ob der Algorithmus von TikTok zur Abhängigkeit führen kann.
Auch der Effekt der TikTok-Videos auf Radikalisierungsprozesse ist Gegenstand des Verfahrens. Prüfen will die Kommission zudem, ob und wie die Plattform gewährleistet, dass Minderjährige „effektiv“ vor unangemessenen Inhalten geschützt werden.
Der DSA gilt seit April vergangenen Jahres für 22 Onlinedienste mit jeweils mehr als 45 Millionen aktiven Nutzern in der EU pro Monat. Seit Samstag gilt das Gesetz für alle Onlineplattformen sowie für Internetanbieter und Hosting-Unternehmen. Dazu gehören auch kleinere oder nur national verbreitete Dienste.