Es sah zunächst so aus, als ob das Ende aller Friedenspläne im Ukraine-Krieg gekommen war? Laut Medienberichten vom Donnerstag wollte Moskau den von den USA vorgeschlagenen Waffenstillstand in der Ukraine ablehnen. Und der US-Plan wurde dann vom russischen Präsidentenberater Juri Uschakowals auch als „Atempause“ für die ukrainische Armee niedergemacht.
„Das ist nichts weiter als eine vorübergehende Atempause für die ukrainischen Soldaten, nicht mehr“, sagte er in einem Interview mit dem russischen Staatsfernsehen. Russlands Präsident Wladimir Putin werde sich „wahrscheinlich“ am Donnerstag noch zu dem Thema äußern. Das tat der Diktator dann auch. Und Putin lehnte dann eine 30-tägige Waffenruhe nicht rundweg ab, stellte aber neue Bedingungen.
Putin verlangte die Berücksichtigung der „tieferliegenden Ursachen“ des Konflikts in der Ukraine. Russland befürworte den US-Vorschlag zur Einstellung der Kämpfe, sagte Putin am Donnerstag. Eine solche Waffenruhe müsse aber „zu einem dauerhaften Frieden führen und die tieferliegenden Ursachen dieser Krise angehen“.
Russland droht Europäern mit einem „bewaffneten Konflikt“
Bis zu einem Frieden könnte es noch ein weiter Weg sein. Denn ein solcher müsste gesichert werden. Und Überlegungen einiger europäischer Staaten, den Frieden mit Truppen aus Europa in der Ukraine zu überwachen, lehnte Russland am Donnerstag strikt ab. Der Kreml erteilte solchen Gedankenspielen am Donnerstag eine deutliche Absage!
Danach würden europäischen Friedenstruppen in die Ukraine nach Ansicht der Regierung in Moskau den Eintritt in einen „direkten bewaffneten Konflikt“ mit Russland bedeuten. „Es ist für uns absolut inakzeptabel, dass Armeeeinheiten anderer Staaten unter irgendeiner Flagge in der Ukraine stationiert werden“, sagte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, am Donnerstag und schob gleich noch eine deutliche Drohung hinterher: Russland würde darauf mit „allen verfügbaren Mitteln“ reagieren.
Die Ukraine will, dass ihre europäischen Verbündeten bei einem Ende des seit mittlerweile seit drei Jahren andauernden Konflikts militärische „Kontingente“ auf ukrainischem Territorium stationieren, um das Land vor künftigen Angriffen Russlands zu schützen. Frankreich und Großbritannien haben vorgeschlagen, Friedenstruppen zu entsenden. „Ob ausländisches Kontingent oder eine Militärbasis ... all dies würde die Verwicklung dieser Länder in einen direkten bewaffneten Konflikt mit unserem Land bedeuten“, sagte Sacharowa.
Zuletzt hatte die Ukraine ihre Unterstützung für einen US-Plan für eine 30-tägige Waffenruhe bekundet. US-Unterhändler sollen den Plan nun in Russland vorstellen. ■