Das ging schnell. Kaum wurde vor einem Monat auf einem Parteitag offiziell die neue und umstrittene Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) gegründet, zieht sie schon in das erste Berliner Parlament ein – in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Lichtenberg.
Dort gibt es nun seit Montagabend eine BSW-Fraktion. Um 18 Uhr soll die konstituierende Sitzung im Rathaus Lichtenberg stattgefunden haben. Zuvor hatten drei frühere Linke-Abgeordnete den Austritt aus ihrer bisherigen Fraktion und die Gründung einer BSW-Fraktion bekannt gegeben, wie der neue Fraktionschef Norman Wolf am Dienstag der dpa sagte. Neben Wolf gehören die einstigen Linke-Abgeordneten Michael Niedworok und Tino Hempel der Fraktion der Partei von Sahra Wagenknecht in Lichtenberg an.
Allerdings muss die BSW-Fraktion noch eine sogenannte Anerkennung seitens der BVV einholen. Man hoffe, dass diese recht schnell erfolgt, erklärte Norman Wolf gegenüber t-online.
Partei von Sahra Wagenknecht: In Lichtenberg setzt man auf ideologiefreie Verkehrspolitik
Warum die drei einstigen Linken-Bezirkspolitiker vor kurzem zum BSW wechselten? An der Arbeit der Linken im Bezirk lag es offenbar nicht. Der Grund für ihren Wechsel sei ihre Kritik an der Ausrichtung der Linkspartei im Bund gewesen, sagte Wolf. In Lichtenberg sei man mit der Partei zufrieden gewesen. Aber auf bundesweiter Ebene sei die Linke laut Wolf zu sehr auf „Lifestyle-Themen“ fokussiert. „Die Politik der Linken will nur ein Großstadtmilieu befriedigen“, sagt der künftige BSW-Fraktionschef von Lichtenberg.
Ihre erste Fraktion auf Berliner Bezirksebene wolle nun kräftig Sahra Wagenknecht unterstützen, die im vergangenen Jahr aus der Linkspartei ausgetreten war. Bereits seit Jahren hätten die drei Bezirksabgeordneten Kontakte zu der Politikerin gehabt.