Kaum ein Weg in Berlin, der inzwischen nicht zugeeist und zugeschneit ist – und das noch vor dem Schneesturm, der am Freitag auf uns zukommen soll. Grund dafür: Die Hausbesitzer sollen eigentlich Winterdienst vor ihrer Tür machen – tun’s aber nicht. Weil in Berlin nicht funktioniert, was in jeder anderen Stadt zu funktionieren scheint, soll in der nächsten Woche ein neuer Gesetzentwurf der Grünen diskutiert werden, der der Berliner Stadtreinigung die Verantwortung für jeden Winterdienst geben soll.
Grüne: Es herrscht beim Winterdienst ein „Zuständigkeitschaos“
Die Zuständigkeiten für den Winterdienst sind laut Gesetz eigentlich klar geregelt: Die BSR ist für Stadtautobahnen, Straßen, Fußgängerüberwege, Radfahrstreifen, Radwege, Haltestellen, öffentliche Plätze sowie Fußgängerzonen verantwortlich – die Anlieger für den Rest. Die Anliegerpflicht beim Winterdienst soll durchs Ordnungsamt kontrolliert werden. Nur bei der Umsetzung des Ganzen scheint es zu haken.
Ein „Zuständigkeitschaos“ nennt die verkehrspolitische Sprecherin der Grünen, Oda Hassepaß, die derzeitige Lage. Ihre Partei fordert eine Gesetzesänderung: Die Stadtreinigung BSR soll nach ihrem Willen nicht nur Straßen räumen, sondern künftig schrittweise auch den Winterdienst auf Geh- und Radwegen übernehmen. Ihre Begründung: Die geltende Regelung, dass jeder Hauseigentümer seinen Gehweg-Abschnitt selbst räumen muss, funktioniere augenscheinlich überhaupt nicht.