Heute Morgen rückte die Berliner Polizei in mehreren Bezirken an, um fünf Verdächtige hochzunehmen. Im Visier: Personen, die durch mutmaßlich propalästinensische Straftaten und Hassposts auf Social Media auffielen.
Vor nur wenigen Stunden wurden in mehreren Berliner Stadtteilen, darunter Friedrichshain, Britz, Gropiusstadt, Tegel und Schöneberg, fünf Durchsuchungsbeschlüsse im Auftrag der Staatsanwaltschaft Berlin vollstreckt, dass nach Angaben der Polizei.
Polizei durchsucht Wohnungen von mutmaßlichen Extremisten
Ermittlerinnen und Ermittler des polizeilichen Staatsschutzes des Landeskriminalamts Berlin, unterstützt von insgesamt 125 Kräften der Hundertschaft, durchsuchten die Wohnanschriften von fünf Beschuldigten. Diese stehen im Verdacht, durch mutmaßlich propalästinensisch motivierte Straftaten im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt strafbar geworden zu sein.
Insgesamt 125 Polizeikräfte durchsuchten im Auftrag der @GStABerlin Wohnungen in #Friedrichshain, #Britz, #Gropiusstadt, #Tegel und #Schöneberg. Zwei der Männer werden des Landfriedensbruches verdächtigt, zwei andere der Volksverhetzung. Ein Dritter soll Kennzeichen…
— Polizei Berlin (@polizeiberlin) September 30, 2024
Die Ermittlungen konzentrieren sich auf mehrere Straftaten, darunter Landfriedensbruch, Volksverhetzung sowie das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Zu den Verdächtigen gehört unter anderem ein 20-jähriger Mann, der im Juli 2024 an einer gewaltsamen Demonstration in Neukölln beteiligt gewesen sein soll. Ein weiterer Verdächtiger, 18 Jahre alt, soll im September 2024 bei einer Veranstaltung in Schöneberg einen Mikrofonständer in Richtung des Berliner Kultursenators Joe Chialo geworfen haben.
