Der Verdacht der Korruption: Die sogenannte Ticket-Affäre hätte Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) beinah vor Gericht gebracht. Doch nun wurde das Ermittlungsverfahren eingestellt. Nicht ganz umsonst: Der Potsdamer OB muss insgesamt 34.000 Euro zahlen.
Die Einstellung des Ermittlungsverfahrens in der Ticket-Affäre hat Schubert akzeptiert, um vor allem seiner Familie den Druck durch einen Gerichtsprozess zu ersparen. Das teilte der Potsdamer Rathauschef am Dienstag mit.
Es sei ihm nicht leicht gefallen, der Verfahrenseinstellung zuzustimmen. Es hätte viel dafür gesprochen, die aufgeworfenen Rechtsfragen in öffentlicher Hauptverhandlung klären zu lassen. Auch seine Anwältin und etwa Transparency International hätten dafür plädiert. Denn diese kämen in Bezug auf die Repräsentationsaufgaben des Oberbürgermeisters zu anderen Einschätzungen, als die Staatsanwaltschaft dies im Grundsatz tue.
Ticket-Affäre: Potsdamer OB drohte Gerichtsverfahren
Er habe von einem Gerichtsverfahren aber abgesehen, um seine Familie, Freunde und viele Menschen in seiner Partei nicht weiter zu belasten. Es wolle auch verhindern, dass der Potsdamer Sport und die Kultur bei einer gerichtlichen Klärung Schaden nähmen, so Schubert.
Zugleich bedauerte er, dass der bei seinem Amtsantritt 2028 die Jahrzehnte lang übliche Praxis im Umgang mit Einladungen nicht kritisch hinterfragt habe. Er habe von 2019 bis 2023 versucht, so viele Termine wie möglich zu absolvieren, um Veranstaltern und Vereinen die Wertschätzung der Stadt für ihr Engagement zu zeigen. Schubert entschuldigte sich bei „denen, die durch meine mangelnde Sensibilität in Mitleidenschaft gezogen wurden“.
Ticket-Affäre: Verdacht wegen Vorteilsannahme in 67 Fällen
Die Staatsanwaltschaft Neuruppin teilte mit, dass sie das Ermittlungsverfahren gegen Potsdams Oberbürgermeister eingestellt hat. Der SPD-Politiker muss Geldauflagen in Höhe von 20.000 Euro an eine gemeinnützige Einrichtung und 14.046 Euro an die Landeskasse zahlen.
Es bestehe zwar ein hinreichender Tatverdacht wegen Vorteilsannahme in 67 Fällen. Jedoch sei die Schuld im Falle einer Verurteilung als „noch nicht schwerwiegend“ zu bewerten, hieß es zur Begründung.