Die Streichung seines Namens vom Wahlzettel im US-Bundesstaat Colorado sei nicht rechtens, urteilte der Supreme Court am Montag. Die Entscheidung des Gerichts ist ein großer Erfolg für Trump - aber keine Überraschung.
Bei einer Anhörung Anfang Februar hatte sich bereits angedeutet, dass die neun Richterinnen und Richter in seinem Sinne entscheiden würden.
Für viele Fachleute hatte die Entscheidung des Supreme Courts bereits vor dem eigentlichen Urteil eine historische Dimension, weil der Richterspruch unmittelbaren Einfluss auf den Verlauf der Präsidentenwahl hat. Die Entscheidung fiel unmittelbar vor dem sogenannten „Super Tuesday“ - damit schaffte das Gericht vor dem wichtigen Wahltag Klarheit. Am Dienstag halten die Republikaner und Demokraten in mehr als einem Dutzend Bundesstaaten parteiinterne Vorwahlen ab - darunter auch in Colorado.
Trump will bei der US-Präsidentenwahl Anfang November erneut für die Republikaner kandidieren
Wer als Präsidentschaftskandidat antreten will, muss sich in parteiinternen Vorwahlen durchsetzen. Kläger versuchen seit einiger Zeit in verschiedenen Bundesstaaten, Trumps Teilnahme an den Vorwahlen zu verhindern und den Namen des 77-Jährigen von Wahlzetteln streichen zu lassen.
Hintergrund der Auseinandersetzung ist der beispiellose Angriff auf den US-Parlamentssitz vor fast genau drei Jahren. Anhänger Trumps hatten am 6. Januar 2021 gewaltsam das Kapitol in Washington gestürmt. Dort war der Kongress zusammengekommen, um den Sieg des Demokraten Joe Biden bei der Präsidentenwahl von 2020 formal zu bestätigen.
Trump hat Ärger wegen eines Welthits
Unterdessen haben Nachlassverwalter der irischen Sängerin Sinéad O'Connor Donald Trump aufgefordert, keine Musik von O'Connor bei seinen Veranstaltungen zu nutzen. „Es ist keine Übertreibung zu sagen, dass Sinéad angewidert, verletzt und beleidigt gewesen wäre, wenn jemand, den sie selbst als ‚biblischen Teufel‘ bezeichnete, ihre Arbeit auf diese Weise falsch dargestellt hätte“, zitierten britische Medien am Montag aus einer Mitteilung der Verwalter und des Musiklabels Chrysalis Records.
Bei einem Trump-Auftritt war zuletzt unter anderem O'Connors Welthit „Nothing Compares 2 U“ gespielt worden. Davon zeigten sich die Nachlassverwalter empört. „Wie bekannt ist, hat Sinéad O'Connor ihr ganzes Leben lang nach einem strengen Moralkodex gelebt, der von Ehrlichkeit, Freundlichkeit, Fairness und Anstand gegenüber ihren Mitmenschen geprägt war.“ Die Sängerin war im Juli 2023 im Alter von 56 Jahren eines natürlichen Todes gestorben. Sie galt als linke Ikone Irlands.■