Die Deutschen lieben ihr Fleisch – und das nicht nur im Sommer, wenn überall gegrillt wird. Für entsprechend viel Wirbel dürfte diese Meldung sorgen: Laut einem Medienbericht plant Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) eine Fleisch-Steuer! Er hat, berichtet die „Bild“, ein Eckpunktepapier für eine neue Verbrauchsteuer auf Fleischprodukte vorgelegt. Wird das Fleisch jetzt teurer – und was bedeutet das für Verbraucher?
Landwirtschaftsminister Cem Özdemir will eine Steuer für Fleischprodukte
Das Papier, das den sogenannten „Tierwohlcent“ regelt, sei vom Ernährungsministerium bereits an die Ampel-Fraktionen verschickt worden, heißt es. Beschrieben sei hier, dass die Fleisch-Steuer auf verschiedene tierische Produkte erhoben werden soll. Es geht unter anderem um „Fleisch, Fleischerzeugnisse und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse“, sowie „Verarbeitungsprodukte mit einem bestimmten Anteil von Fleisch, Fleischerzeugnissen oder genießbaren Schlachtnebenerzeugnissen“.
Die Steuer soll den Berichten zufolge dem Vorbild der Kaffeesteuer folgen – dabei handelt es sich um eine nationale Verbrauchssteuer. Sie beträgt für Röstkaffee laut Bundesfinanzministerium 2,19 Euro je Kilogramm und für löslichen Kaffee 4,78 Euro je Kilogramm. Wie hoch die Steuer auf Fleischprodukte genau ausfallen soll, wie teuer Fleischprodukte damit zukünftig für Verbraucher werden könnten – das ist momentan noch unklar. Laut dem Eckpunktepapier muss die Höhe des Satzes „politisch“ entschieden werden. Das Konzept des Ministeriums für Landwirtschaft muss nun vom Finanzministerium geprüft werden.
Finanzminister Christian Lindner hatte sich in der Debatte um die Abgabe in den vergangenen Wochen bereits kritisch geäußert. Das Modell müsse stimmen. „Außerdem wollen wir aber nicht dazu beitragen, dass das tägliche Leben für die Bürgerinnen und Bürger immer teurer wird“, sagte er. Zudem sei eine Tierwohlabgabe „sicherlich nicht die alleinige Lösung für den Agrarsektor, denn nicht alle Landwirte sind Tierhalter“.
Cem Özdemir: Fleisch soll nur um wenige Cent pro Kilo teurer werden
Ziel der neuen Fleisch-Steuer ist es laut dem Papier des Landwirtschaftsministeriums, „Steuereinnahmen für wichtige, vornehmlich landwirtschafts- und ernährungspolitische Vorhaben“ zu generieren. Özdemir sagte, dass mit den Einnahmen etwa Landwirte beim Umbau ihrer Ställe unterstützt werden sollen.
Es handle sich um nur „wenige Cent pro Kilo mehr“, sagte der Grünen-Politiker Mitte Januar im Bundestag. Özdemir ist sich allerdings bewusst, dass ein Vorhaben wie dieses im Fleisch-Land Deutschland nicht nur Befürworter finden wird. „Wenn die Currywurst ein paar Cent teurer wird, dann ist die Angst vor dem Shitstorm groß“, sagte der Minister. Der „Tierwohlcent“ wäre aber eine „Investition in die Zukunft der Landwirtschaft und der ländlichen Räume in Deutschland“. ■