Von der in Aussicht gestellten Menge von einer Million Schuss werde man bis März voraussichtlich nur etwas mehr als die Hälfte geliefert haben, erklärte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Mittwochnachmittag am Rande eines Verteidigungsministertreffens in Brüssel.
Das neue Ziel der EU ist es nun, die Marke von einer Million noch in diesem Jahr zu erreichen. Nach Angaben von Borrell haben die Mitgliedstaaten zugesagt, von März bis Ende Dezember rund 630.000 weitere Geschosse zu liefern. Dann werde man bei mehr als einer Million sein, erklärte Borell.
Die EU-Staaten hatten der Ukraine am 20. März 2023 versprochen, innerhalb von zwölf Monaten eine Million neue Artilleriegeschosse für den Abwehrkrieg gegen Russland bereitzustellen. Sie sollten aus den Beständen der Mitgliedstaaten, aber auch über neue gemeinsame Beschaffungsprojekte organisiert werden und Engpässe bei den ukrainischen Streitkräften verhindern.
Doch nach den jüngsten Zahlen des Auswärtigen Dienstes der EU konnten bislang nur 330.000 der in Aussicht gestellten Artilleriegranaten geliefert werden. Weitere 200.000 sollen noch innerhalb der Zwölf-Monats-Frist folgen. Dann werde man voraussichtlich etwas mehr als 52 Prozent des Ziels erreicht haben, sagte Borrell.
Sind der Grund „unzureichenden Produktionskapazitäten“, wie Pistorius meint?
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte bereits 2023 ein Scheitern der ehrgeizigen Pläne prognostiziert. „Die eine Million werden nicht erreicht. Davon muss man ausgehen“, sagte der SPD-Politiker im November. Als Grund nannte er die unzureichenden Produktionskapazitäten.
Politiker aus Ländern wie Estland und auch Borrell selbst hatten allerdings immer wieder auch andere Gründe genannt. Borrell betonte mehrfach, das Problem seien seiner Auffassung nach nicht die Industriekapazitäten und verwies darauf, dass erhebliche Mengen an in der EU produzierter Munition wegen bestehender Verträge in andere Staaten geliefert würden.
Die estnische Regierung schlug deshalb vor, Verhandlungen mit diesen Abnehmerländern zu führen oder Munition auch in Drittstaaten aufzukaufen.■