Gedenktag für Hamas-Opfer

Israelfeindliche Sitzblockade legt Verkehr in Friedrichshain lahm

Die Berliner Polizei musste am Gedenktag für die Opfer des Hamas-Massakers vom 7. Oktober eine israelfeindliche Straßenblockade mit Bannern und Pyro auflösen.

Author - Sharone Treskow
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Am Dienstagmorgen kommt es in Berlin-Friedrichshain zu einem Großeinsatz der Polizei wegen einer israelfeindlichen Sitzblockade.
Am Dienstagmorgen kommt es in Berlin-Friedrichshain zu einem Großeinsatz der Polizei wegen einer israelfeindlichen Sitzblockade.Daniel Vogl/dpa

Am heutigen 7. Oktober jährt sich das Hamas-Massaker zum zweiten Mal. Ab 18 Uhr soll es an der Weltzeituhr auf dem Alexanderplatz in Berlin eine groß angekündigte Demonstration gegen Israel geben. Die Berliner Polizei rechnet auch mit Einschränkungen im umliegenden Verkehr. Zuvor kam es am Dienstagmorgen schon zu einer anderen israelfeindlichen Demo in Form einer Sitzblockade.

Anti-Israel-Sitzblockade in Friedrichshain musste aufgelöst werden

Der morgendliche Berufsverkehr kam in Berlin-Friedrichshain zum Stillstand. Wie der Berliner Polizei berichtet, kam es ab 8 Uhr an der Kreuzung Warschauer Straße, Ecke Mühlenstraße zu einer großen Sitzblockade mit etwa 40 Teilnehmern. Ersten Informationen zufolge soll es sich um eine israelfeindliche Aktion handeln: Es wurden Palästinafahnen geschwungen und verbotene Anti-Israel-Parolen skandiert. Auch Pyrotechnik kam zum Einsatz.

Die Berliner Polizei ist derzeit mit 120 Einsatzkräften vor Ort. Es wurden Ermittlungen wegen Nötigung im Straßenverkehr, Verstößen gegen das Versammlungsfreiheitsgesetz und verbotener Parolen eingeleitet.

Die Sitzblockade blockierte den umliegenden Verkehr am Dienstagmorgen erheblich. Die Besetzer konnten inzwischen zwar von der Straße entfernt werden, wegen der polizeilichen Maßnahmen ist die Mühlenstraße jedoch nach wie vor auf Höhe der Uber-Arena stadteinwärts gesperrt. „Wir bitten Sie, diesen Bereich hier weiträumig zu umfahren“, sagt Polizeisprecher Florian Nath.

17 Besetzer bereits festgenommen

Der Polizeisprecher erklärt gegenüber B.Z.: „Die Blockierer wurden mittels einfacher Gewalt durch unsere Einsatzkräfte von der Straße getragen. 17 Personen wurden festgenommen, weitere 21 befanden sich am Straßenrand.“

Dem Polizeisprecher zufolge werde derzeit geprüft, ob weitere Straftaten begangen wurden. Geprüft wird auch, ob die 17 Festgenommenen in ein sogenanntes „Unterbindungsgewahrsam“ gebracht werden, um weitere Aktionen zu verhindern. Darüber soll im Laufe des Tages ein Richter entscheiden.