Pro-Palästina-Demo

Polizei löst verbotene Demonstration am Potsdamer Platz auf

Die Berliner Polizei hat am Sonntag eine verbotene pro-palästinensische Demonstration am Potsdamer Platz aufgelöst. Rund 300 Teilnehmer waren gekommen.

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Polizisten umringen am Potsdamer Platz Teilnehmerinnen einer pro-palästinensischen Demonstration, die zuvor verboten wurde.
Polizisten umringen am Potsdamer Platz Teilnehmerinnen einer pro-palästinensischen Demonstration, die zuvor verboten wurde.Sven Käuler/dpa

Die Demonstration war am Sonntag Nachmittag unter dem Titel „Frieden im Nahen Osten“ angemeldet, bereits am Samstag jedoch von der Polizei verboten worden, da dabei Straftaten befürchtet wurden. „Es sind etwa 300 Menschen gekommen, die sich dennoch versammeln wollten“, sagte eine Sprecherin der Berliner Polizei am Sonntagabend.

Die Polizei sei konsequent dagegen vorgegangen und habe von vielen Teilnehmern die Identität festgestellt. Es habe darüber hinaus eine Reihe von Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten gegeben. Während der Auflösung der Demonstration sei es auch zu Widerstand gegen Polizisten und tätlichen Angriffen gekommen. Daraufhin seien mehrere Strafanzeigen geschrieben worden, teilte die Polizeisprecherin weiter mit. Insgesamt rund 100 Personen seien vorübergehend festgenommen worden. 

Am Freitag hatte die Polizei zwei angemeldete Versammlungen in Mitte untersagt

Die Polizei hatte am Samstag erklärt, die Entscheidung für das Verbot sei nach Bewertung aller Umstände und Erkenntnisse sowie der Abwägung sämtlicher Interessen gefallen, insbesondere des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit. Die Versammlungsbehörde habe den Fall basierend auf bisherigen Erfahrungen und weitergehenden Erkenntnissen geprüft. Nach deren Einschätzung bestand die unmittelbare Gefahr, dass es bei der Versammlung zu volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen, Gewaltverherrlichungen und Gewalttätigkeiten kommen würde.

Erst am Freitag hatte die Polizei zwei für Samstag angemeldete Versammlungen in Berlin-Mitte untersagt.

Am Sonntagabend hat am Alexanderplatz in Berlin-Mitte eine pro-palästinensische Demonstration begonnen, die bis 21 Uhr angemeldet war. Am frühen Sonntagabend hätten sich bereits rund 350 Teilnehmer versammelt, so die Polizeisprecherin. Angemeldet war die Demo zum Thema „Nahostkonflikt“ mit rund 300 Teilnehmern.

In Stuttgart hatten sich am Sonntag rund 500 Menschen zu einer pro-palästinensischen Kundgebung auf dem Schlossplatz versammelt. Die Kundgebung blieb bis zum Ende „störungsfrei“, so eine Polizeisprecherin. Anzeichen von verfassungsfeindlichen Sprüchen oder Transparenten habe es nicht gegeben. Die Demonstration wurde nach rund drei Stunden friedlich beendet.■