Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (parteilos) macht kein Geheimnis daraus, dass er nicht der größte Berlin-Fan ist. Immer wieder stichelt er gegen die Infrastruktur, Kriminalität und Armut in der Hauptstadt – bezeichnete sie sogar als „failing state“ (auf Deutsch: „versagenden Staat“). Jetzt geht der 53-Jährige sogar noch einen Schritt weiter.
Funktioniert Berlin nicht gut?
Wäre Boris Palmer Oberbürgermeister von Berlin, würde er einiges umkrempeln in der Stadt, die seiner Meinung nach nicht ganz rund läuft. Im Funke-Podcast „Meine schwerste Entscheidung“ betont der ehemalige Grünen-Politiker, in der Hauptstadt gebe es ein Zuständigkeitsproblem: „In Berlin muss man sich als Bürger halt irgendwie doch durchwursteln, weil – meine Wahrnehmung – vieles nicht so gut funktioniert, wie man sich wünscht, dass es sein sollte.“
Sein Vorschlag: „Da ist vielleicht irgendwann mal eine Art Staatsreform zweckmäßig, und da kann man in gut funktionierende Gemeinwesen schauen.“ Als Vorbild nannte Palmer natürlich seine Heimatstadt: Tübingen sei „eine vollständig selbst handelnde Gemeinde“, betont er.
Boris Palmer schlägt vor, Berlin zu zerteilen
„Diese Rechte haben die Bezirke in Berlin nicht. (...) Du weißt gar nicht, wer verantwortlich ist – das Verschränken zwischen Staat und Stadt funktioniert in Berlin nach meiner Wahrnehmung nicht gut“, erklärt der bekannte Politiker.
Palmer schlägt klare Zuständigkeiten vor, damit „die Verantwortung da ist, wo die Entscheidung ist, weil das ist eigentlich das Erfolgsmodell süddeutscher Städte“. Auf die Nachfrage, ob er für eine Zerschlagung Berlins sei, antwortet der frühere Grünen-Politiker dann: „Ja, oder macht tatsächlich ein Bundesland draus – und dann habt ihr zwölf Städte in diesem Bundesland, echte Städte, nicht Bezirke.“
