Rund 6200 Menschen haben sich in Berlin nach Polizeiangaben zu einer Demonstration anlässlich des palästinensischen Gedenktages Nakba versammelt. Erwartet worden waren zunächst etwa 2000 Menschen.
Der Nakba-Tag („Tag der Katastrophe“) am 15. Mai erinnert an die Flucht und Vertreibung Hunderttausender Palästinenser im ersten Nahostkrieg 1948 unmittelbar nach der Staatsgründung Israels. Dabei wurde Israel von mehreren arabischen Staaten angegriffen.
Die Polizei war am Samstag nach eigenen Angaben mit rund 500 Einsatzkräften vor Ort. Einer Polizeisprecherin zufolge wurden einige Böller in Richtung von Polizisten geworfen. Die Veranstalter forderten die Teilnehmer auf, derartige Aktionen zu unterlassen, wie eine dpa-Reporterin berichtete. Vereinzelt seien Teilnehmer festgenommen worden, um deren Identität festzustellen, sagte eine Polizeisprecherin am Samstagnachmittag. Weil von dem Lautsprecherwagen an der Spitze des Protestzuges verbotene Parolen gerufen worden seien, hätte das Fahrzeug nicht mehr mitfahren dürfen. Nach einer Beratung mit der Versammlungsleitung ließ die Polizei den Zug weiterlaufen. Zuvor rief sie die Teilnehmerinnen und Teilnehmer dazu auf, sich besonnen zu verhalten.
Unter dem Titel „Palestine will be free“ (Palästina wird frei sein) wollten die Teilnehmer vom Stadtteil Kreuzberg in Richtung Rotes Rathaus am Alexanderplatz laufen. Ursprünglich sollte die Route zum Brandenburger Tor führen. Dies wurde jedoch am Samstag kurzfristig geändert, wie es von der Polizei hieß.
Aufrufe zu Gewalttaten oder ehrverletzende Parolen waren verboten
Die Behörde hatte wie üblich einige Auflagen für die Demonstration erlassen. So waren beispielsweise Aufrufe zu Gewalttaten oder ehrverletzende Parolen verboten. Untersagt waren auch Äußerungen, die die Vernichtung des Staates Israel propagieren, oder Fahnen und Kennzeichen terroristischer Organisationen wie der islamistischen Hamas oder der Organisation Samidoun, für die nach dem Terrorangriff auf Israel am 7. Oktober 2023 ein Betätigungsverbot in Deutschland verhängt wurde.
Bereits am vergangenen Mittwochabend hatten anlässlich des Nakba-Gedenktages etwa 600 Menschen in Charlottenburg friedlich demonstriert. Im Anschluss kam es jedoch in Neukölln zu Tumulten. Nach Angaben der Polizei versammelten sich dort etwa 200 Demonstranten. Einige von ihnen setzten Mülleimer in Brand, auch Feuerwerk und bengalisches Feuer wurden gezündet. Immer wieder hätten Menschen an verschiedenen Stellen Gegenstände wie Fahrräder und Mülltonnen auf die Straßen geworfen, so die Polizei.
Seit dem Terrorangriff der islamistischen Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 gibt es in Berlin wöchentlich Demonstrationen. Der Berliner Staatsanwaltschaft liegen nach eigenen Angaben bislang rund 1040 Verfahren (Stand: 17. Mai) im Zusammenhang mit dem Gaza-Krieg vor. Dabei geht es in etwa 210 Fällen um Straftaten bei Demonstrationen zum Nahost-Konflikt, wie eine Behördensprecherin auf Anfrage mitteilte. Häufig geht es demnach um Volksverhetzung, Sachbeschädigung, Beleidigung oder Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen.■