Kiez&Stadt

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CDU-Stadtrat Torsten Kühne: Späti-Razzia: Bezirks-Sheriff im KURIER-Verhör

Dr. Torsten Kühne vom Bezirksamt Pankow ist für die Razzia verantwortlich: "Wir dürfen uns nicht einfach über geltendes Recht hinwegsetzen."
Foto: CDU

Dr. Torsten Kühne vom Bezirksamt Pankow ist für die Razzia verantwortlich: "Wir dürfen uns nicht einfach über geltendes Recht hinwegsetzen."
Foto: CDU

17 Spätis werden in Prenzlauer Berg von der Polizei durchsucht – weil sie gegen die Ladenöffnungszeiten verstoßen. Eine Razzia, die viele nicht nachvollziehen können. Im Mauerpark wird mit Drogen gedealt, am Kollwitzplatz treiben rumänische Diebesbanden ihr Unwesen und am Helmholtzplatz pöbeln aggressive Trinker. Warum also trifft es gerade die Spätis? Der KURIER stellte den verantwortlichen Stadtrat Dr. Torsten Kühne zur Rede.

„Die Rechtslage ist doch ganz klar: Wenn wir Hinweise erhalten, dass gegen geltendes Recht verstoßen wird, egal in welcher Form, dann müssen wir dem auch nachgehen“, verteidigt der CDU-Politiker den umstrittenen Polizei-Einsatz. Und zuletzt kamen „nun mal Hinweise, dass sich mehrere Spätkauf-Betreiber gesetzeswidrig verhalten“.

Zwar hätten Spätis „gerade in den Ost-Bezirken eine lange Tradition“. Aber momentan sei „die Rechtslage noch nicht so“, dass Sonntags ganz normal verkauft werden dürfe. In anderen Bezirken, in denen es auch Spätverkäufe und immer wieder „Hinweise“ einzelner Bürger gibt, berufen sich Kühnes Amtskollegen jedoch darauf, dass sie aufgrund von Personalmangel leider nichts tun könnten. „Aber das kann es doch auch nicht sein, oder? Das ist eine Rechtsauffassung, die ich so unter keinen Umständen teilen kann“, sagt Kühne. Dennoch ist ihm „langfristig an einer Lösung“ des Späti-Problems gelegen. So schlägt er vor, Spätis mit einer Gesetzesänderung sonntags zumindest den Verkauf von „Waren des täglichen Bedarfs“ zwischen 13 und 20 Uhr zu gestatten. PDE

Razzia bei Spätis

Das Fenster am Späti „Kollwitz 66“ ist weiß angestrichen. Die Aktion richtet sich gegen Öffnungszeiten-Schikane.

Foto: Bernd Friedel

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Bröckelige Wege

Mit einem fängt’s an, dann fehlen immer mehr Pflastersteine. Wenn Bernd Görs bröckeliges Pflaster entdeckt, platzt ihm die Hutschnur. „Da kann man beim Amt anrufen, dann wird das beseitigt. Man muss sich nur kümmern.“

Foto: Stickforth

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