Kaufhof stoppt Zahlung von Betriebsrenten

Großer Schock für Ex-Kaufhof-Mitarbeiter: Die Warenhauskette friert die Auszahlung von Betriebsrenten ein. Betroffene Senioren müssen jetzt womöglich monatelang auf ihr Geld warten. Hintergrund: Der wirtschaftlich angeschlagene Kaufhof-Konzern ist wegen der Corona-Krise in zusätzliche Nöte geraten. Seit März sind die Umsätze eingebrochen.

Die Senioren erfuhren von dem Renten-Stopp aus einem Brief ihres Ex-Arbeitgebers, der Galeria Karstadt Kaufhof GmbH. Die Betroffenen müssten mit einer „mehrmonatigen Zahlungsunterbrechung“ rechnen, heißt es in dem Schreiben. Man sei sich im Konzern bewusst, „dass Ihre Bezüge aus der betrieblichen Altersversorgung ein bedeutender Bestandteil Ihres Einkommens sind“, zitiert die „Bild“-Zeitung aus dem Brief.

Mitarbeiter bauten Konzern auf

Die Ex-Mitarbeiter hätten einen wesentlichen Beitrag zum Aufbau des Konzerns geleistet. Doch nun befinde sich das Unternehmen leider in einem sogenannten „Schutzschirmverfahren“. Das ist eine Insolvenz-Vorstufe. Hintergrund: Der ohnehin kriselnde Konzern sah im April keine andere Möglichkeit mehr, als das Schutzschirmverfahren einzuleiten, um eine Pleite abzuwenden. Nun muss weiter gespart werden, auch auf Kosten der Betriebsrentner. Unklar ist, wie viele es sind.

Doch wie können Betriebsrenten einfach zurückgehalten werden? Haben die Ex-Mitarbeiter nicht gesetzlichen Anspruch auf ihr Geld? So einfach ist das leider nicht, sagen Arbeitsrechtler. Es sei sogar üblich, dass es im Schutzschirmverfahren zu einer Unterbrechung der Zahlungen kommt.

Denn: Anders als aktuell angestellte Mitarbeiter haben Betriebsrentner kein Recht auf Insolvenzgeld. Erst nach der Eröffnung eines offiziellen Insolvenzverfahrens übernimmt ein sogenannter „Pensionssicherungsverein“ die Zahlungen.

Geld geht nicht verloren

Laut Arbeitsministerium sind betroffene Rentner durch einen solchen Verein komplett abgesichert. Den Kaufhof-Senioren gehe kein Geld verloren. Das heißt: Selbst im schlimmsten Fall einer Insolvenz verzögert sich die Auszahlung „nur“. Die Betriebsrenten sind nicht gestrichen. Das erklärt wohl auch, warum es bei Kaufhof heißt, man erfülle seine Rentenverpflichtung „ordnungsgemäß“.

Trotzdem fehlt den Betroffenen jetzt erst mal Geld. Eine Verkäuferin etwa erhält nach 30 Jahren rund 100 Euro Betriebsrente. Und es stellt sich die bange Frage, wie viele Unternehmen nach den Zwangsschließungen in der Corona-Krise womöglich noch in eine Notlage geraten wie Kaufhof. Es könnte – im schlimmsten Fall – Millionen Betriebsrenten in Deutschland treffen.