Gehört zu den Unterzeichnern eines Appells gegen die Milliarden-Aufrüstung der Bundeswehr: Bela B von der Band Die Ärzte. dpa/Henning Kaiser

In einer historischen „Zeitenwende“ hatte Bundeskanzler Olaf Scholz ein 100-Milliarden-Paket für die Ertüchtigung der Bundeswehr aufgefordert, als Reaktion auf die Ukraine-Invasion Russlands. Von vielen Seiten wurde die entschlossene Antwort auf Putins Aggression begrüßt, doch jetzt formiert sich Widerstand bei Prominenten und Wissenschaftlern gegen „massive Hochrüstung“.                Schauspielerinnen wie Katja Riemann und Corinna Harfouch gehören zu den Unterzeichnenden eines entsprechenden Aufrufs, ebenso wie die Musiker Bela B und Sebastian Krumbiegel. Hochrüstung werde „das Sterben in der Ukraine“ nicht beenden, heißt es in dem Appell.

Unterzeichner kritisieren „größte Aufrüstung Deutschlands seit Ende des Zweiten Weltkriegs“

Mit der Initiative wenden sich Prominente, Wissenschaftler und Politiker gemeinsam gegen das geplante 100 Milliarden Euro schwere Sonderprogramm für die Bundeswehr. Die Regierung von SPD, Grünen und FDP plane mit Unterstützung der CDU/CSU die „größte Aufrüstung Deutschlands seit Ende des Zweiten Weltkriegs“, heißt es dort. Zu den Unterzeichnern gehören die Theologin Margot Käßmann, die Schauspielerinnen Katja Riemann und Corinna Harfouch, die Musiker Sebastian Krumbiegel und Bela B sowie der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele und der Linke-Abgeordnete Gregor Gysi.

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Weiter heißt es in der Erklärung: „Die auf Jahrzehnte geplante Hochrüstung beendet das Sterben in der Ukraine nicht, macht unsere Welt nicht friedlicher und nicht sicherer. Wir können sie uns im Namen der Zukunft nicht leisten.“ Sie helfe auch den Menschen in der Ukraine nicht. Die neuen Waffen würden die Ukraine in ihrem Kampf und Recht auf Selbstverteidigung nicht unterstützen.

„Putin trägt die volle Verantwortung für die Toten“

Schon jetzt überstiegen die Verteidigungsausgaben aller 30 Nato-Staaten Russlands Ausgaben um fast das Zwanzigfache. „Die Anschaffung von konventionellen Waffen wie Kampfflugzeugen und bewaffnungsfähigen Drohnen als Abschreckung unter atomaren Militärblöcken ist sinnlos.“

Zugleich wird in dem Appell Russlands Präsident Wladimir Putin für den Krieg verantwortlich gemacht. „Dieser Krieg ist durch nichts zu rechtfertigen. Putin trägt die volle Verantwortung für die Toten und die Menschen auf der Flucht.“

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Weiter heißt es: „Dieser Krieg und die fürchterlichen Bilder der Toten und Zerstörungen in der Ukraine können jedoch eine radikale Kursänderung in der deutschen Außenpolitik und die höchste Steigerung der deutschen Rüstungsausgaben seit dem Zweiten Weltkrieg - gar durch eine Grundgesetzänderung - nicht rechtfertigen.“