Zweite Amtszeit für Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier? DARUM wird seine Wiederwahl immer wahrscheinlicher
Nicht nur der Ausgang der Bundestagswahl hat die Aussicht Steinmeiers auf eine zweite Amtszeit steigen lassen.
Die nächste Wahl in Deutschland wird eine besondere: Im kommenden Februar bestimmt die Bundesversammlung, wer nächster Bundespräsident wird. Der Amtsinhaber will es bleiben. Mittlerweile spricht etliches dafür, dass es tatsächlich so kommt.
Treffen mit Parlamentspräsidentin Eva Kristin Hansen, Mittagessen mit König Harald V und Königin Sonja, Gespräch mit Ministerpräsident Jonas Gahr Støre: Entspannt ging Frank-Walter Steinmeier begleitet von Ehefrau Elke Büdenbender beim Besuch in Norwegen seinen Amtsgeschäften nach, während daheim in Berlin SPD, Grüne und FDP noch an ihrer Ampelkoalition werkeln.
Entspannt kann der 65-Jährige auch sein. Denn eine Situation wie bei der Regierungsbildung nach der Wahl 2017, als er plötzlich selbst gefordert war, zeichnet sich derzeit nicht ab. Als damals die FDP und ihr Vorsitzender Christian Lindner die Jamaika-Sondierungen spektakulär platzen ließen und schon über Neuwahlen nachgedacht wurde, holte Steinmeier die Chefs der Parteien, die für eine Koalition in Frage kamen, ins Schloss Bellevue.
Er schrieb ihnen ins Stammbuch: „Wer sich in Wahlen um politische Verantwortung bewirbt, der darf sich nicht drücken, wenn man sie in den Händen hält.“
Die Situation nach der Bundestagswahl jetzt ist eine völlig andere. Heute wirken die FDP und Lindner wild entschlossen zum Regieren.
Steinmeiers Bewerbung wurde anfangs belächelt
Der Ausgang der Wahl und die Entwicklung seitdem haben die Aussicht Steinmeiers auf eine zweite Amtszeit steigen lassen. Dabei sah das im Mai noch ganz anders aus, als er seine Bewerbung öffentlich abgab: „Ich möchte unser Land auf seinem Weg in die Zukunft begleiten, eine Zukunft nach der Pandemie, eine Zukunft nach Corona“, sagte Steinmeier damals.
Damals, als die SPD in Meinungsumfragen mit 14 Prozent hoffnungslos hinter der Union mit 24 Prozent Zuspruch lag. Manche Kommentatoren belächelten da noch Steinmeiers eiligen Entschluss und befürchteten, der Ex-Außenminister habe sich fürchterlich verzockt.
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) kommt Steinmeier zu Hilfe
Inzwischen hat sich das Blatt aber gewendet – nicht nur durch den Wahlsieg der SPD im September. Auch die Tatsache, dass nicht der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich, sondern die SPD-Abgeordnete Bärbel Bas neue Bundestagspräsidentin wurde, lässt es wahrscheinlicher werden, dass die Bundesversammlung am 13. Februar 2022 Steinmeier erneut zum Staatsoberhaupt bestimmen wird.
Denn das bisher gegen ihn vorgebrachte Argument, es könne nicht sein, dass nur ältere SPD-Männer an der Spitze von drei der fünf wichtigsten Staatsämter stehen, zieht nun nicht mehr. Kritisch fragen lässt sich aber weiterhin, ob die SPD mit ihren ja nicht eben berauschenden 25,7 Prozent bei der Bundestagswahl wirklich alle diese hohen Posten bekommen soll.
Zuspruch für Steinmeier auch bei der FDP
Andererseits: Wer sollte Steinmeier das höchste deutsche Staatsamt auf weitere fünf Jahre streitig machen? Dass die SPD ihren eigenen Mann aufgibt, kann ausgeschlossen werden. Zumal sein Drängen 2017, die SPD möge wieder in eine Große Koalition einscheren, den Grundstein dafür gelegt hat, dass die SPD jetzt führende Kraft bei der Regierungsbildung ist.
Bei der FDP positionierte sich Parteichef Lindner schon kurz für Steinmeiers Erklärung: „Die FDP würde ihn unterstützen“, sagte er dem Spiegel. Sein Vize Wolfgang Kubicki plädierte sogar schon 2019 für eine zweite Amtszeit. Begründung: „Er füllt sein Amt hervorragend aus.“
Querschießen könnten also nur noch die Grünen. Deren Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt werden Ambitionen nachgesagt. Ihre Pluspunkte gegenüber Steinmeier: jünger (55) und weiblich. Aber reicht das? Zumal in einer Umfrage gerade 70 Prozent wünschten, Steinmeier sollte fünf Jahre weitermachen und nur neun Prozent Katrin Göring-Eckardt als Präsidentin bevorzugen.
Wird Katrin Göring-Eckardt (Grüne) statt Präsidentin eine Ministerin?
Die Grünen müssten sich zudem vermutlich fragen lassen, welche inhaltlichen Positionen sie preisgegeben haben, um das prestigeträchtige Amt zu bekommen. Für das Göring-Eckardt selbst den Finger allerdings noch gar nicht gehoben hat. Und möglicherweise könnte dies auch so bleiben, falls ein Posten als Ministerin der neuen Regierung winkt.
Dies alles spielte bei Steinmeiers Norwegen-Reise am Donnerstag und Freitag keine Rolle. In Oslo besuchte Steinmeier vor dem Mittagessen mit König Harald ein Stück Heimat, die „Berlin“. Das Schiff der Deutschen Marine hatte vor der eindrucksvollen Kulisse von Munch-Museum und Opernhaus festgemacht. „Guten Tag, Berlin“, rief Steinmeier den auf dem Achterdeck angetretenen Matrosen zu. „Guten Tag, Herr Bundespräsident“, schallte es zurück. Viel deutet derzeit darauf hin, dass Steinmeier diese Begrüßung auch über den Februar 2022 hinaus hören kann.