Patrick Graichen (l.) hat seinem Minister Robert Habeck schwer geschadet.
Patrick Graichen (l.) hat seinem Minister Robert Habeck schwer geschadet. John MacDougall/AFP

Kennen Sie die FDP? Nein? Das ist eine deutsche Kleinpartei, die in Deutschland als wirklich einzigem Staat unseres schönen Kontinents eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Autobahn verhindert. Macht ja nüscht, wenn's kracht, und die Limousinen-Auspuffe glühen.

Jetzt hat die FDP – ständig auf der panischen Suche nach einem Rettungsring, der sie über 5 Prozent hält – ein schönes neues Thema gefunden, um in den deutschen Parlamenten bleiben zu können: Das Heizungsgesetz. 

Pöbeln gegen den Verbündeten

Schamlos klebt sie sich an die CDU-CSU-Kampagne gegen das Gesetz, um sich gegenüber SPD und Grünen zu „profilieren“. Das ist im Polit-Jargon ein Synonym fürs Rumpöbeln. Die Bemerkung des FDP-Generalsekretärs, man habe in der Sache hundert Fragen an den Wirtschaftsminister, ist eine formidable Drohung. 

Sie erinnert an die Forderung von Oppositionsparteien nach „lückenloser Aufklärung“, die allen nur Zeit stiehlt und am Ende niemanden mehr interessiert. Oder hat jemals jemand die Berichte der Untersuchungsausschüsse zum BER-Fluchhafen gelesen?

Ein paar maßgebliche Grüne machen es der FDP zugleich leicht, das Gesetz zu hintertreiben: Eine derartig rest- und instinktlose Clan-Bildung im und rund um das Wirtschaftsministerium samt Demontage des eigenen Chefs Robert Habeck muss man erstmal hinbekommen. 

Hysterische Debatte um das Heizungsgesetz

War die Diskussion um den Gesetzentwurf von Anfang an hysterisch – jetzt ist er auf Dauer mit der idiotisch gezimmerten Familien-Bande um den Staatssekretär Graichen verknüpft. Es wird nicht mehr um die Behebung von Mängeln gehen, die der von Graichen konstruierte Entwurf ohne jeden Zweifel hat, sondern um die Rettung des Abendlandes – mindestens. 

Dass das Gesetz irgendwas mit Klimaschutz zu tun hat, wird keine Rolle mehr spielen. War doch schön kühl, dieser Frühling ...