Wirtschaftsführer und Robert Habeck: Hoffnungsreise nach Kiew
Wirtschaftsminister Robert Habeck fuhr mit der Bahn in die Ukraine, um ein Signal für den Wiederaufbau zu setzen
Noch tobt der Krieg Russlands gegen die Ukraine, aber Pläne für den Wiederaufbau des geschundenen Lands werden vorangetrieben. Deshalb reiste Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) nach Kiew.
Zunächst geht es bei der Reise darum „dass die Ukraine ein klares Zeichen kriegt, dass wir daran glauben, dass sie siegreich sein wird, dass sie wieder aufgebaut wird“, sagte Habeck. Es gebe ein Interesse Europas, „nicht nur in der Not zu unterstützen, sondern dass die Ukraine auch ein wirtschaftlich starker Partner in der Zukunft sein wird“.
Er bringe auch etwas mit: „Eine Wirtschaftsdelegation, die der Ukraine die Hoffnung macht, dass es nach dem Krieg wieder einen Wiederaufbau geben wird.“ Konkrete Investitionsentscheidungen seien entweder schon gefallen oder sollten noch getroffen werden.
Unter anderem wurde er von Siegfried Russwurm begleitet, Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie. Der sprach von einem Zeichen „an die Ukrainerinnen und Ukrainer, dass auch die deutsche Wirtschaft zu ihnen steht“. Zudem seien viele deutsche Unternehmen weiterhin in der Ukraine aktiv und es gehe darum, sowohl deren Probleme zu verstehen als auch den Wiederaufbau des Landes in den Blick zu nehmen. „Dieser Aufbau beginnt jetzt, und nicht erst nach einem Friedensschluss.“
Aufzubauen gibt es vieles in der Ukraine. Zum Beispiel die bei einem russischen Luftangriff im vergangenen Frühjahr zerstörte Hochbrücke über den Fluss Desna im Norden des Landes. Auf einem erhaltenen Teil stehen Habeck und Präsident Wolodymyr Selenskyj am Mittag, während unter ihnen Autos über eine schwimmende Behelfsbrücke fahren.
Den halben Tag verbringen die beiden gemeinsam. Der Gouverneur der Provinz Tschernihiw, Wjatscheslaw Tschaus, schildert das finanzielle Ausmaß der Zerstörung, Habeck fragt nach, am Ende rechnen alle drei. Mit 2,4 Milliarden ukrainischer Hrywnja veranschlagt der Gouverneur die Kosten für die Reparatur der Brücke, die Teil einer wichtigen Verkehrsader ist. Umgerechnet rund 60 Millionen Euro.
Deutschland will der Ukraine beim Umbau der Energieversorgung helfen
Ein zentrales Thema sei die Energie, hatte Habeck zuvor nach der Besichtigung eines Umspannwerks des Energiekonzerns „Ukrenergo“ mitgeteilt. „Der Wunsch und die strategischen Pläne – und das sind ja Sicherheitspläne der Ukrainer – sind tatsächlich, das Energiesystem breiter und dezentraler aufzustellen.“ Das sei auch eine Einladung zum Abschied von fossilen Brennstoffen. „Insofern passen da zwei Sachen ganz gut zusammen: das Sicherheitsbedürfnis und ein zukunftsfähiges Energiesystem.“
Deutschland und die Ukraine haben seit 2020 eine Energiepartnerschaft zur Steigerung der Energieeffizienz, die Modernisierung des Stromsektors, den Ausbau erneuerbarer Energien und das Einsparen von Treibhausgasen.
Vor den großen Plänen müssen die Folgen russischer Angriffe auf die Stromversorgung behoben werden
Seit dem russischen Überfall im Februar 2022 liegt der Schwerpunkt jedoch auf Nothilfe zur Reparatur und zum Erhaltung des Stromnetzes – russische Raketen und Drohnen auf Kraft- und Umspannwerke haben in weiten Teilen des Landes immer wieder zu langen Stromausfällen geführt.