Der klare KURIER-Kommentar
Wir müssen endlich lauter werden – sonst breitet sich das Geblöke immer weiter aus in Europa!
Der Rechtsruck bei den Wahlen in Italien ist eine Gefahr für die Demokratie in Europa.
Wieder haben die rechten Schwätzer eine Mehrheit bekommen und dürfen regieren. Das Wahlergebnis von Italien ist ein Schlag ins Gesicht für alle Demokraten in Europa. Und es ist nicht der erste. Gerade haben die Schweden rechtsnational gewählt, in Ungarn und Polen hat Rechtsaußen schon lange eine Mehrheit. In Frankreich war es zuletzt sehr knapp...
Die hohe Inflation, die Angst vor dem Krieg, explodierende Energiepreise, die mögliche wirtschaftliche Not von Hunderttausenden und nicht enden wollendes Verschwörungsgebrabbel wecken historische Erinnerungen und bilden den Nährboden für Rechtspopulisten in ganz Europa. Die versprechen meist viele einfache Lösungen und halten wenig.
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Mit Luftblasen an die Macht
Giorgia Meloni hatte im Wahlkampf gleich ein finanzielles Wunder angekündigt. Die Geld-Sorgen aller Italiener werde sie beseitigen. Es wird wohl nur Wochen dauern, bis die Wähler merken, dass das wieder mal nur Luftblasen waren. Aber dann sitzen die Rechtsnationalen schon an den Hebeln der Macht.
Man darf ja seine Meinung nicht mehr sagen, beschweren sich die populistischen Holzköpfe gerne – und blöken das angeblich Unsagbare dann in voller Lautstärke und ungestraft heraus.
Sie schaufeln am Grab der Demokratie
Sachsens Verfassungsschutz-Chef hat recht. Wir müssen als demokratische Zivilgesellschaft ebenfalls lauter werden. Wir müssen besonders in Krisenzeiten den dumpfen Parolen entgegentreten. Laut und unmissverständlich. Sonst breitet sich das rechte Geblöke immer weiter aus in Europa.
Giorgia Meloni hat immer wieder versichert, sie sei „keine Gefahr für die Demokratie“. Dass sie das betonen muss, zeigt doch in Wahrheit: Sie und ihresgleichen schaufeln bereits jeden Tag am Grab der Demokratie. Sie sind gefährlich. Für unsere Werte und für unseren Wohlstand! Das sollte jeder wissen, der sie wählt.