Drei Soldatinnen der Bundeswehr Foto: Imago Images/Florian Gärtner

Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, hat ihren Sitz in der Neustädtischen Kirchstraße mitten im Regierungsviertel. Auf den Fluren sieht man viele Frauen, aber keine Uniformträger.

Frau Högl, unten am Eingang weist ein Messingschild darauf hin, dass hier „Die Wehrbeauftragte“ ihren Sitz hat. Ihr Vorgänger war ein Mann, wie lange hat es gedauert, bis es ausgetauscht war?

Oh, das ging ganz flott. Da haben sich die Kolleginnen und Kollegen sehr engagiert, das schnell zu machen.

Sie sind ja gewissermaßen die Anwältin der Soldatinnen und Soldaten, wenden sich denn viele an Sie?

In den vergangenen Jahren waren es im Schnitt 4000 Fälle, die hier von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter pro Jahr bearbeitet werden. Das ist eine ganze Menge. Ungefähr 2500 sind persönliche Schreiben der Betroffenen. Die Soldatinnen und Soldaten haben das Recht, sich unmittelbar an die Wehrbeauftragte zu wenden, ohne Einhaltung des Dienstweges. Davon machen viele Gebrauch. Hinzu kommen noch ungefähr 1500 Fälle pro Jahr, die wir aufgreifen, sogenannte meldepflichtige Ereignisse wie etwa sexuelle Übergriffe, Straftaten oder despektierliches Vorgesetztenverhalten. Auch das landet auf meinem Schreibtisch.

Wenn man die Bundeswehr als eine Firma bezeichnen wollte, dann müsste man sagen, sie ist unmodern und marode und sucht eher noch ihren Weg in die Zukunft. Richtig gut kann die Stimmung in der Truppe eigentlich gar nicht sein, oder?

Eva Högl, neue Wehrbeauftragte des Bundestags
Foto: Markus Wächter

Bei meinen Truppenbesuchen treffe ich auf hoch motivierte Soldatinnen und Soldaten, die sehr verantwortungsvoll ihren Dienst verrichten, auf sehr engagierte Kommandeurinnen und Kommandeure, die ihren Verband gut führen und den Auftrag erfüllen. Ich möchte als Wehrbeauftragte dazu beitragen, dass wir nicht nur über Fehler, Versäumnisse und Mängel sprechen. Die gibt es, und die müssen auch abgestellt werden. Es läuft unglaublich viel gut in der Truppe. Ich möchte in meiner Amtszeit auch die positiven Dinge betonen: Worauf wir stolz sein können, was erreicht wurde und was auf gutem Weg ist.

Wo ist die Bundeswehr denn auf gutem Weg?

Es freut mich, dass die Bundeswehr so umsichtig, verantwortungsvoll und hochprofessionell mit Corona umgeht. Klare Vorgaben und strenge Hygienekonzepte haben dafür gesorgt, dass die Infektionen bisher vergleichsweise niedrig sind und Ausbildung, Lehrgänge und Übungen stattfinden konnten. Hervorzuheben ist die Amtshilfe, die Soldatinnen und Soldaten leisten: in den Gesundheitsämtern, in Pflegeheimen, beim Einkaufen. In der Krise zeigt die Truppe, was sie kann.

Wenn es allerdings um Technik geht, denkt man in erster Linie an Hubschrauber, die nicht fliegen, Panzer, die nicht fahren und Gewehre, die nicht richtig funktionieren…

Die Vergabeverfahren beim Transporthubschrauber oder beim Sturmgewehr sind tatsächlich nicht gut gelaufen. Das spüre ich auch vor Ort im Gespräch mit den Soldatinnen und Soldaten vor Ort. Es ist unbegreiflich, wenn sie mir schildern, dass sie anderthalb Jahre auf eine Winterjacke warten oder dass der Gehörschutz nicht zum Helm passt oder die Stiefel nicht vorhanden sind. Das sind alles Mängel, die sind nicht akzeptabel  und müssen abgestellt werden.

Gibt es auch vorbildliche Bereiche?

Das ist zum Beispiel der Cyber- und Informationsraum, das Kommando CIR. Der ist etwas ganz Besonderes und die Antwort auf eine immer stärker digitalisierte Welt. Wie sichern wir unsere vernetzten Systeme und kritische Infrastruktur? Wie verteidigen wir uns gegen Cyberattacken?

Sie haben nach Ihrer Amtsübernahme erklärt, dass Sie die Abschaffung der Wehrpflicht für einen Fehler hielten.

Seit der Entscheidung 2011 vertrete ich die Auffassung, dass es ein Fehler war, die Wehrpflicht auszusetzen - und das vor allem so abrupt und ohne Konzept. Natürlich gab es Probleme mit der Wehrgerechtigkeit. Und auch die Spezialisierung, die die Bundeswehr brauchte, führte letztlich zur Entscheidung für eine Berufsarmee.

Sollten wir also zur Wehrpflicht zurück?

Ich habe nicht gefordert, zur alten Wehrpflicht zurückzukehren. Ich möchte, dass wir zehn Jahre nach dem Aussetzen der Wehrpflicht, das ist nächstes Jahr, darüber diskutieren, was hat es gebracht und wohin hat es die Bundeswehr geführt. Wir haben mittlerweile ja auch eine ganz andere Situation.

Wie meinen Sie das?

Seit 2011 ist viel passiert: Wir haben eine andere  Bedrohung, eine andere Weltlage. Wir müssen jetzt darüber sprechen, ob die Berufsarmee das Konzept ist, das wir weiter verfolgen sollten, oder ob wir nicht doch stärkere Teile der Gesellschaft brauchen, die sich für eine Zeit lang auch in der Bundeswehr engagieren. Als Wehrbeauftragte schaue ich auf die Bundeswehr, aber ich möchte das nicht losgelöst von anderen gesellschaftlichen Bereichen diskutieren wollen. Der Zivildienst ist damals auch weggefallen. Ob im Sozialen, in der Kultur oder für die Umwelt: Viele junge Leute wollen sich engagieren.

Also ein soziales Pflichtjahr, wie es die Verteidigungsministerin fordert?

Je freiwilliger, desto besser. Ich kann mir auf der Strecke zwischen Freiwilligkeit und Verbindlichkeit viel vorstellen. Und die Rahmenbedingungen müssen attraktiv sein: genügend Plätze, eine vernünftige Entlohnung und gute Angebote in der Breite der Gesellschaft.

Sie waren kürzlich beim KSK in Calw, dort werden Elitekämpfer mit verschärften Anforderungen ausgebildet. Braucht man die wirklich?

Ja. Das sind unsere Spezialkräfte, die wir seit 1996 haben. Wir hatten die GSG 9, aber keine entsprechenden Spezialkräfte bei der Bundeswehr, diese Lücke wurde mit dem KSK geschlossen. Diese Soldatinnen und Soldaten sind ganz besondere Persönlichkeiten, sie werden speziell ausgewählt. Hauptaufgabe ist die Befreiung deutscher Geiseln und das Festsetzen von Terroristen, Attentätern und Kriegsverbrechern.

Die bestehenden Probleme – da geht es ja immer wieder um die Vorwürfe Rechtsextremismus. Wie ist Ihr Eindruck vom KSK?

Ich war zweimal vor Ort und bin optimistisch, dass der Verband die bestehenden Probleme gut bewältigt und das KSK eine gute Zukunft hat. Zwei Aspekte sind wichtig. Der eine ist die Aufklärung dessen, was vorgefallen ist: also alles rund um Rechtsextremismus und die unterschiedlichen Vorfälle in diesem Zusammenhang. Das muss lückenlos aufgeklärt werden. Das zweite ist, den Verband so zu reformieren, dass er eine gute Zukunft hat. Da gibt es schon ein Maßnahmenpaket von 60 Punkten. Dazu wird jetzt der Zwischenbericht des Ministeriums erwartet.

Warum ist der Rechtsextremismus eigentlich gerade das Problem bei einer Elitetruppe?

Es gibt da unterschiedliche Erklärungen. Vielleicht liegt es daran, dass das KSK abgeschottet arbeitet. Mit der Reform wird das jetzt an manchen Stellen aufgebrochen. Auch die hohe Belastung, das, was die Spezialkräfte bei ihren Einsätzen sehen und erleben, führt manchmal zu Tendenzen, die in der Bundeswehr keinen Platz haben dürfen. Gerade in so einer Spezialtruppe darf das nicht sein. Das KSK ist unsere Elitetruppe für Rechtsstaat und Demokratie.

Es ist natürlich schon so, dass sich junge Leute, die sich politisch eher links verorten, niemals zur Bundeswehr gehen würden.

Die Bundeswehr ist ein Spiegelbild der Gesellschaft und muss es bleiben. Und sie muss fest verankert sein in der Gesellschaft. Wir brauchen einen lebendigeren und stärkeren Austausch zwischen Bundeswehr und Gesellschaft, zwischen Bundeswehr und Politik. Die Bundeswehr bekommt ihre Aufträge vom Deutschen Bundestag, sie ist eine Parlamentsarmee.

Man hat nicht den Eindruck, dass sich die Bundeswehr für Diskussionen öffnet. Im Grunde tritt sie nach außen meist nur auf, wenn es darum geht, Nachwuchs zu werben. Der Truppe täte ein bisschen frische Luft ganz gut, oder?

Frische Luft ist immer und überall gut. (lacht) Ein guter Austausch ist wichtig,  Transparenz, Vielfalt und Diskussion: Nicht nur in den Schulen, sondern in der Gesellschaft insgesamt. Es muss stärker ins Bewusstsein, was die Soldatinnen und Soldaten leisten, dass sie unseren Frieden, Freiheit und Demokratie sichern und verteidigen. Sie sollten deshalb anerkannt werden durch die Gesellschaft.

Seit 20 Jahren dürfen Frauen an der Bundeswehr jetzt auch an der Waffe ausgebildet werden. Wie hat das die Bundeswehr verändert?

Es ist großartig, dass Frauen in allen Teilen der Bundeswehr ihren Dienst leisten. Ich habe mich vor 20 Jahren über das damals wirklich mutige Urteil des Europäischen Gerichtshofes sehr gefreut. Die Frauen sind in der Truppe nach 20 Jahren angekommen, anerkannt und werden respektiert. Aber wir sind noch nicht am Ziel. Wir brauchen vor allem mehr Frauen, aktuell zwölf Prozent reichen nicht. Und  wir brauchen noch mehr Frauen in Führungspositionen. Die Bundeswehr ist noch immer sehr männlich geprägt. Es gibt noch einiges zu tun, bis Frauen auch dort gleichberechtigt sind.

Was ist das größte Anliegen der Frauen, mit denen Sie bei der Bundeswehr sprechen?

Dass sie ernst genommen werden. Dass sie genauso kämpfen und in die Auslandseinsätze gehen wie die Männer. Mein Eindruck ist, dass das den Frauen sehr wichtig ist. Sie wollen keinen Schonraum, sondern vor allem respektiert und anerkannt werden.