Wie lange bleibt jetzt Angela Merkel Bundeskanzlerin?
Bis zur Bildung einer neuen Regierungskoalition bleibt Angela Merkel kommissarisch im Amt.
Wer regiert nach dem Wahltag eigentlich Deutschland? Vorerst ist die alte auch die neue Bundesregierung – und Angela Merkel wird wohl noch eine ganze Weile Bundeskanzlerin bleiben. Doch wie lange darf sie das?
Monatelange Hängepartie droht
Offiziell sind nach einer Bundestagswahl 30 Tage Zeit, dann spätestens muss das neue Parlament zu seiner konstituierenden Sitzung zusammentreten, also zum 26. Oktober. Mit dem ersten Zusammentreten des neuen Bundestags verliert die Bundeskanzlerin ihr Amt, ebenso die Minister.
Doch wenn sich in dieser Zeit noch keine Partner für eine Regierungskoalition gefunden haben, bleibt die alte Regierung samt Kanzlerin geschäftsführend im Amt – bis eine Nachfolgerin oder ein Nachfolger vom Bundestag gewählt wurde. Ein zeitliches Limit dafür gibt es im Grundgesetz nicht.
Merkel könnte neuen Regierungs-Rekord aufstellen
Allerdings ist es allgemein üblich, dass in dieser Zeit keine weitreichenden Entscheidungen getroffen werden. Die Koalitionsbildung kann Monate dauern. Wie auch bei der letzten Bundestagswahl 2017, da dauerte es fast ein halbes Jahr. Am 24. September wurde gewählt, und erst im Februar 2018 stand die neue Bundesregierung.
Bis zu ihrer Wahl im März 2018 nach insgesamt 171 Tagen seit der Bundestagswahl war Angela Merkel auch damals kommissarisch im Amt. Es ist also gut möglich, dass Merkel auch Anfang 2022 noch Kanzlerin ist. Schafft sie es, bis zum 17. Dezember 2021 Regierungschefin zu bleiben, hat sie den bisherigen Rekordkanzler Helmut Kohl mit 5869 Tagen im Amt eingeholt.