Weniger Steuerrubel rollen in die Staatskassen

2020 werden zehn Milliarden Euro mehr eingenommen als zuletzt erwartet

Berlin - Überraschung: Trotz Corona und der die Pandemie begleitenden Wirtschaftskrise können Bund, Länder und Gemeinden in diesem Jahr mit 10,6 Milliarden mehr Steuereinnahmen rechnen als bei der letzten Steuerschätzung im September vorhergesagt. Das  Finanzministerium  teilte weiter mit, dass die Einnahmen 2021 voraussichtlich um 3,4 Milliarden über dem zuletzt erwarteten Wert liegen würden.

Das ist es aber mit den guten Nachrichten: Denn über das ganze Jahr 2020 fließen 71 Milliarden Euro weniger in die Staatskassen, ein Minus von fast neun Prozent. Für das 2021 erwarten die Schätzer nun Steuereinnahmen von 776,2 Milliarden Euro - vor der Pandemie hatten sie für den gleichen Zeitraum mit rund 845 Milliarden gerechnet.

Die Steuerschätzung ist eine wichtige Grundlage für die laufenden Beratungen über den Bundeshaushalt für 2021. Bisher plant Finanzminister Olaf Scholz (SPD), neue Kredite über rund 96 Milliarden Euro aufzunehmen, um die Folgen der Krise etwa auf Arbeitsplätze abzufedern. Das geht allerdings nur, wenn der Bundestag die Schuldenbremse im Grundgesetz erneut aussetzt.

Für 2020 hat der Bundestag bereits neue Kredite von fast 218 Milliarden Euro genehmigt - vor allem zur Finanzierung der Hilfspakete mit Mehrwertsteuersenkung, Familienbonus und Unterstützung für stark getroffene Unternehmen. Das sind fast fünfmal so hohe Schulden wie im bisherigen Rekordschuldenjahr 2010. Der Großteil der Kredite muss bis 2043 getilgt werden.

Der Arbeitskreis Steuerschätzung kommt eigentlich zweimal im Jahr zusammen, im Frühjahr und Herbst. Wegen der  Corona-Pandemie hatten die Schätzer im September eine  Prognose eingeschoben. In dem Gremium sitzen Vertreter des Bundes, der Länder und Kommunen, Ökonomen, Experten des Statistischen Bundesamts und der  Bundesbank.